Gemeinderatssitzung vom 6. November 2023

Am Montag, den 06.11.2023 fand im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Neben einigen anderen Themen ging es im Wesentlichen um Folgendes:

Der Bürgermeister informierte darüber, dass sich die Erweiterung der Verwaltungsräume im Rathaus aufwendiger zeigt als erwartet, da im Bereich des Übergangs zu den neuen Räumlichkeiten baurechtliche Vorgaben dies verzögern, die Vergabe der Stahlbau- und Verglasungsarbeiten erfolgte dann im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Die Reinigung von landwirtschaftlichen Gräben entlang öffentlicher Feldwege wird nun erstmals aus Wirtschaftlichkeitsgründen zusammen mit den Gemeinden Waldbrunn und Eisingen durchgeführt.

Zum Punkt gemeindliche Wärmeplanung wurde darüber informiert, dass es ein Angebot von der WVV gibt dies für die Gemeinde durchzuführen, da allerdings für Gemeinden unter 10.000 Einwohner noch keine gesetzliche Reglungen besteht, wie hier im Einzelnen zu verfahren ist wurde der Tagungsordnungspunkt entsprechend vertagt bis diese Voraussetzungen vorliegen.

Bezüglich des Anschluss an die Kläranalage des Zweckverbands Abwasserbeseitigung Ahlbachgruppe Hoch 5 berichtete der Bürgermeister wortreich das zum aktuellen Zeitpunkt keine weiteren Informationen zur Finanzierung vorliegen, voraussichtlich werden aber die Abwassergebühren erhöht werden und Sonderzahlungen von den Grundstückseigentümer notwendig sein.
Am 21. November wird es eine öffentliche Sondersitzung des Gemeinderates geben, in der als einziger Tagesordnungspunkt die neue Kläranlage und deren Finanzierung behandelt wird, am 4. Dezember wird dann in der Verbandsversammlung darüber entschieden.
Der Baubeginn ist für 2025 geplant, die Inbetriebsetzung wird dann voraussichtlich 2027/2028 sein. An den Baukosten muss die Gemeinde Kist einen Anteil von 16,72% tragen, das entspricht nach aktueller Kostenschätzung ca. 5,43 Mio. €  

Nur durch Nachfrage der CSU Fraktion wurde im TOP Verschiedenes/Bekanntmachung über die in der letzten Sitzung beauftragten Leistungen in Bezug auf die „Kulturkiste“ öffentlich informiert:

• Rohbauarbeiten         339.000 €
• Fenster und Türen       77.000 €
• Dachdeckerarbeiten:   66.000 €

Die nächste reguläre Sitzung des Gemeinderates findet voraussichtlich am 11.12.2023 statt.