Komfortspur am Kirchplatz

48. KW

CSU Kommunal
Sehr verwundert waren wir über den Artikel der Freien Wähler im letzten Mitteilungsblatt.  Umso mehr nehmen wir diesen zum Anlass, um den Wählern den Sachverhalt aus unserer Sicht zu schildern. Dieses Thema brachte die CSU-Fraktion bereits im Oktober 2015 in den Gemeinderat. Hier unser Antrag im Wortlaut:

Antrag  Nr.  15_A_025 - Komfortspur im Bereich Kirchplatz und Schulstraße

Sehr  geehrter Herr Bürgermeister Neßwald,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

Aufgrund verschiedener Anregungen aus der Bevölkerung und eigenen Beobachtungen beantragen wir im Bereich der Kirchstraße (Kirchplatz) und Schulstraße eine Komfortspur zu verlegen, damit Rollstuhlfahrer/innen, Senioren/innen mit Rollator, Eltern mit Kinderwagen und Jugendliche mit Boards oder Inlinern ohne Holpern und gefährlichen Unebenheiten einen Weg finden. Insbesondere die Besucher des alten Kindergartens (Flohmarkt und Krabbelgruppen) und St.Vinzenz von Paul und Kinderkrippe würden bedeutend einfacher zu Ihrem Ziel finden.

Als gelungenes Beispiel möchten wir hier die Stadt Lohr erwähnen, die eine solche Komfortspur sehr gut in das Gesamtbild der gepflasterten Fußgängerzone eingebunden hat.

Über eine möglichst breite Zustimmung zu unserem Antrag würden wir uns sehr freuen.

Allein dieser Sachverhalt wird von Frau Rock komplett verschwiegen. Im Gegenteil es wird der Eindruck erweckt, dass die Verwaltung, sprich der Bürgermeister das Thema auf die Agenda gebracht hat.

Wir haben damals ein konkretes Beispiel angeführt. Die Verwaltung und die Gemeinderatsmitglieder der Freien Wähler haben zu diesem Zeitpunkt unseren Antrag wegen zu hoher Kosten abgelehnt und stattdessen das Abschleifen des Pflasters ins Spiel gebracht. Um die Sache voranzubringen haben wir uns dem Vorschlag nicht verweigert, das Abschleifen auf dem kleinen Stück vor dem Rathaus zu versuchen. Mit diesem Ergebnis waren wir nicht einverstanden, da es die Problematik nur geringfügig verbesserte. Die weiteren Beratungen, in denen die CSU-Fraktion die bestmögliche Verbesserung für die Betroffenen erreichen wollte, wurden von der Mehrheit im Bauausschuss nicht mitgetragen.

So verschwand die Thematik still und leise in der Schublade. Erst auf Nachfrage unsererseits kam unser Anliegen auf die Tagesordnung. Sehr verwundert waren wir, dass die Verwaltung dies damit abtat, dass das Thema in den Fraktionen hängen würde und sie es deswegen nicht weiter verfolge. Selbst wenn das vom Rathaus so gesehen wird, kann man ja auch von dieser Seite mal nachfragen, wie der Stand der Dinge in den Fraktionen ist.

Wäre der Gemeinderat unserem Antrag gefolgt, einen Senioren- und Behindertenbeauftragten zu ernennen, so hätte dieser sicherlich das Projekt als Mentor gut begleiten und zum Abschluss führen können.

Wir verfolgen eine ganzheitlich Politik für unseren Ort und bekommen durch die Bevölkerung auch ein gutes Feedback, dass wir uns für viele Kommunalthemen einsetzen.

Die CSU-Fraktion würde sich wünschen, dass aus Fairnessgründen der wahre Sachverhalt dargestellt würde. Wir berichten gerne auch öffentlich, wenn gute Anträge aus dem Gemeinderat kommen, denn wir arbeiten  sachlich mit allen zusammen.

Bedenklich ist es natürlich auch wenn die Fraktionsvorsitzende  der Gemeinderatsmitglieder der Freien Wähler auch gleichzeitig zweite Bürgermeisterin und damit Teil der Verwaltung ist, da ja der Gemeinderat die Verwaltung zu überwachen hat.

Wir sind zu jeder Zusammenarbeit bereit und verfolgen weiterhin das Ziel, eine richtige Komfortspur ohne Holpern hinzubekommen. Die Kosten dürfen aufgrund der Kassenlage hier kein Hinderungsgrund sein.

Dirk Reinhold, CSU-Fraktionssprecher
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