Haushaltsrede der Fraktion

von Komes Andreas ( Fraktionsvorsitzender )

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Haushaltsberatungen in diesem Jahr sind eine besondere Herausforderung. Bevor ich darauf eingehe, möchte ich betonen, dass unsere Kämmerei eine wertvolle Arbeit geleistet hat. Der Haushaltsplan, den wir heute diskutieren, ist wie jedes Jahr handwerklich gut gemacht.

Der Verwaltungshaushalt umfasst ein Volumen von beeindruckenden 20.586.505 Euro, während der Vermögenshaushalt 5.437.300 Euro beträgt. Darüber hinaus soll eine Kreditaufnahme von 725.000 Euro festgesetzt und dem Vermögenshaushalt 2,2 Mio. zugeführt werden.

Das Ziel der Haushaltsberatungen soll immer sein, einen ausgeglichenen Haushalt zu besprechen, der sowohl die aktuellen Herausforderungen anspricht als auch langfristige Ziele berücksichtigt. Der Marktgemeinderat muss sich seiner Verantwortung bewusst sein, eine ausgewogene Verteilung der finanziellen Ressourcen zu erreichen, um das Beste für unsere Gemeinde zu gewährleisten.

Dazu benötigt man aber auch Zeit. Leider gab es diesmal keine ausreichende Gelegenheit, um die Pläne in den Fraktionen zu besprechen, was die Möglichkeit eines konstruktiven Dialogs und einer umfassenden Beteiligung einschränkte. Die Terminfindung gestaltete sich, gelinde gesagt, schwierig. Ich z.B. komme gerade von einem Fußballspiel meiner F-Jugendmannschaft. Bei vielen von uns nehmen Ehrenamt, Beruf und weitere Verpflichtungen großen Raum ein. Deshalb meine Bitte an die Verwaltung, die Terminfindung im Allgemeinen wieder besser zu organisieren und auf straffe Durchführung zu achten. 

Ich will heute gar nicht auf die einzelnen Positionen des Haushalts eingehen, denn wir alle wissen, die Pflichtaufgaben werden erledigt. Oft würde ich mir wünschen, wir hätten mehr Geld für unser Personal zur Verfügung, um die sehr guten Leistungen zu honorieren, aber da haben wir leider nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten.

Viel mehr stehen die Herausforderungen, die vor uns liegen, im Fokus. Im Investitionsplan finden wir die Projekte benannt. Die genauen Zahlen dazu haben wir in einem Workshop besprochen. D.h. für uns, wir wissen, mit welchen Ausgaben der Markt Schierling in den kommenden Jahren zu rechnen hat, entsprechend müssen wir darauf reagieren. Eine Option wäre, die Projekte zu überdenken und nach kostengünstigeren Alternativen zu suchen eine weitere Möglichkeit ist, weitere Einnahmequellen zu akquirieren.

In den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses wurde die Erhöhung der Hebesätze und der Kinderbetreuungsbeiträge vorgeschlagen.

Eine moderate Erhöhung der Kinderbetreuungsbeiträge ist, wie ich denke gerechtfertigt, weil wir mit dieser geringen Anpassung auf bestimmte Betreuungszeiten den Familien nach wie vor eine sehr günstige, grundsätzliche Betreuung anbieten können, was wir nach wie vor als sehr große Entlastung der Familien sehen und daran auch festhalten möchten. Anders sehe ich das bei der Anhebung der Hebesätze. Sollte der vorgeschlagenen Erhöhung der Hebesätze zugestimmt werden, sind wir auf einem Niveau, dass bei Grundsteuer A und B deutlich über dem Landkreisdurchschnitt und etwas über dem Landesdurschnitt liegt. Bei der Gewerbesteuer lägen wir dann 20 Punkte über dem Landkreisdurchschnitt und sehr deutlich über dem Landesdurchschnitt. Und wenn ich das anmerken darf: wir sollten uns bei diesen Werten nicht mit Gemeinden vergleichen, in deren finanzieller Lage ich unseren Markt Schierling nicht sehen möchte.

Daraus resultiert nun die Schwierigkeit, mit der wir uns in diesem Jahr konfrontiert sehen, dass ein klarer Zusammenhang zwischen diesen Erhöhungen und der Finanzierung der genannten Projekte gegeben ist. Ich bin der Ansicht, dass dies zwei eigenständige Punkte vor den Haushaltsberatungen sein müssen, die im Gemeinderat behandelt werden. In den Ausschüssen wurde bereits Kritik an dieser Vermischung geäußert. Denn das heißt letztendlich: wer gegen eine Erhöhung der Hebesätze ist, muss jetzt den Haushalt ablehnen.

Ich für mich habe beschlossen, dem Haushalt trotzdem zuzustimmen, wenngleich ich eine Erhöhung der Hebesätze in diesem Umfang für zu hochgegriffen und somit falsch finde. Allerdings kann ich da nur für mich sprechen, weil es keine Gelegenheit zu einer übergreifenden Abstimmung gab.

Meine Zustimmung zum Haushalt erfolgt aufgrund der Professionalität in der Kämmerei und meinem absoluten Vertrauen in die Mitarbeiterinnen.

Meine Damen und Herren, es ist uns allen bewusst, dass die größten Herausforderungen für den Markt Schierling in den kommenden Jahren in den Kosten liegen werden, die auf uns zukommen. Der Rathausneubau, die Schule, der Kindergarten und ähnliche Projekte werden erhebliche finanzielle Mittel erfordern. Das ist nur bedingt Thema der diesjährigen Beratung, aber die Projekte sind benannt und wir müssen auch darüber sprechen. Eine Erhöhung der Hebesätze löst dabei nicht unser Problem, der zu hohen Kosten.

Wir müssen viel eher darüber sprechen, welche Alternativen es gibt. Wir müssen da, wie ich schon oft sagte, völlig neu denken und uns diese Denkweise auch erlauben. Wir müssen uns davon lösen, aus den vergangenen 30 Jahren zu schließen, dass es auch in Zukunft immer bergauf gehen wird. Die weltpolitische Lage allein lässt diese Zuversicht leider nicht zu.

Wir alle sind in der Verantwortung, dass Schierling die nächsten Jahre, egal was kommt, handlungsfähig bleibt. Wir dürfen nicht uns nicht überraschen lassen, wenn mal eine Straße zu machen ist, wenn eine Brücke ansteht. Und wir müssen dabei wieder mehr an Aufgaben denken, die Schierling schöner machen. Ich denke da an Begegnungspunkte wie einen schönen, großen Wasserspielplatz, ein Kneippbecken an der Viehmarktwiese, unseren Pindlpark, eine Aufwertung des Freizeitzentrums als lebendigen Ort… Es gäbe da so Vieles, was wir bei der ganzen Diskussion nicht vergessen dürfen.

In diesem Sinne danke ich allen Beschäftigten des marktes Schierling, die sich genau dafür einsetzen, dass es sich in Schierling gut leben lässt und besonders allen, die das auf freiwilliger, ehrenamtlicher Basis tun.

Vielen Dank an dieser Stelle auch für die Zusammenarbeit über alle Fraktionen hinweg. Ich glaube, wir sind da wieder auf einem sehr guten Weg. Das sind wir dem Markt Schierling auch schuldig.

Vielen Dank fürs Zuhören.