Artikel vom 19.09.2022
Gemeinderatssitzung vom 19.09.2022
Planung eines Pflegeheims in Thalmassing
In der letzten Gemeinderatssitzung vom 19.09.2022 stellte die SH GmbH & Co. Projektentwicklungs GmbH mit Sitz in Pfarrkirchen ihre Pläne zur Errichtung einer Pflegeeinrichtung im Nordwesten von Thalmassing – genauer gesagt auf dem Grundstück Ecke Wolkeringer Str. / „Bäumlstraße“ vor. Herr Stranzinger von SH präsentiere das Vorhaben im Beisein der Grundstückseigentümer. Die Pflegeeinrichtung soll eine Größenordnung von ca. 80 Betten haben. Eine stationäre Pflege im Bereich der Pflegegrade 1 – 5 ist möglich – auch Pflegeangebote bei Demenzerkrankungen sowie Betreutes Wohnen sind denkbar. Insgesamt würden ca. 7000 m² Fläche bebaut. Ein interessierter Betreiber für das Objekt ist vorhanden. Das Projekt könnte innerhalb 18 Monaten realisiert werden. Stranzinger stellte auch Referenzobjekte vor und nannte dabei unter anderem die Objekte in Regensburg (Haus Hildegard-von-Bingen), Regenstauf, Plößberg, Heideck und Wurmannsquick. Für die Gemeinde entstehen bei der Realisierung keine Kosten. Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat wurde bestätigt, dass die anfallende Gewerbesteuer auch der Gemeinde Thalmassing zugutekommen würde. Herr Stranzinger begründete das Vorhaben in Thalmssing damit, dass in der Region derzeit Vollzeitpflegeplätze aufgrund der angespannten Personalsituation im Pflegebereich fehlen. Unser Fraktionsmitglied Irmgard Reis fragte nach, ob der Betreiber schon fix sei, ober ob grundsätzlich mehrere infrage kommen. Herr Sranzinger betonte, dass die Firma SH bisher und auch in Zukunft ausschließlich mit wirtschaftlich und fachlich starken und kompetenten Partnern zusammenarbeite. Ohne Beschluss kam man überein, dass das Projekt weiterverfolgt werden und die Detailplanungen eingeleitet werden sollen. Der Gemeinderat wird regelmäßig informiert.
Feuerwehrhaus soll in Massivbauweise entstehen
Das Vorhaben „Neubau Feuerwehrhaus“ geht weiter. Nicht zuletzt aufgrund der durch das Architekturbüro erstellten Gegenüberstellung der zu erwartenden Kosten von Holzrahmenbau und Massivbau wurde sich einstimmig auf die Realisierung des Baus in Massivbauweise geeinigt. Im Vorfeld war hierzu unser 2. Bürgermeister Christian Wild in engen Kontakt mit dem Architekten, um eine fundierte Basis für die Entscheidung zu fassen. Lt. Vorsitzendem sind die weiteren Schritte nun die Erstellung der Unterlagen für den Bauantrag und die Vorbereitung der Ausschreibung. Die Ausschreibung ansich kann erst erfolgen, nachdem die (Stellplatz)Förderung der Regierung positiv beschieden wurde.
PV-Anlage auf dem Dach des Feuerwehrhauses
Weitere, im Zusammenhang mit dem neuen Feuerwehrgerätehaus stehende Punkte standen auf der Tagesordnung. So wurde unter anderem einen Befreiungsantrag zur Abstandsflächenübernahme der geplanten Energiezentrale welche auf dem Supermarktgelände – direkt angrenzend an das Feuerwehrgelände – entstehen soll zugestimmt. Das Bauvorhaben Feuerwehrhaus und auch mögliche Erweiterungen werden dadurch nicht beeinflusst, da die zu übernehmende Abstandsfläche lediglich auf den geplanten Parkstreifen entlang der Grundstücksgrenze fällt. Im TOP 5 ging des dann noch um die zu errichtende Lärmschutzwand an der Westseite und um die Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des neuen Feuerwehrhauses. Einhellige Meinung war, eine PV-Anlage zu errichten. Hierzu kamen dann noch einige Fragen auf. Unser Fraktionsmitglied Matthias Kiendl wollte wissen, ob der produzierte oder überschüssige Strom ins zukünftig separate Netz des Baugebiets Mühlfeld oder ins öffentliche Netz eingespeist wird und gab zu bedenken, dass aufgrund unterschiedlicher Vergütungssätze von Volleinspeisung bzw. Überschusseinspeisung im Vorfeld eine Wirtschaftlichkeitsrechnung durchgeführt werden soll. Auch eine gewisse Autarkie als sog. Insellösung sollte nach Möglichkeit in Betracht gezogen werden. Das Gremium stimmte jeweils einstimmig für die Errichtung einer PV-Anlage und einer Lärmschutzwand.
Die neu entstandenen Verkehrsflächen im Baugebiet Mühlfeld wurden gewidmet. So heißt die Haupterschließungsstraße des Gebiets zukünftig „Am Mühlfeld“, der südliche Ring aufgrund der Nähe zum Feuerwehrstandort „Florianring“ und der nördliche Ring „Marienring“. Die Straßennamen wurden bereits in zwei Sitzungen Ende 2021 festgelegt (wir berichteten).
Neue Heizung für das Schützenheim Luckenpaint wird bezuschusst
Der Schützenverein Luckenpaint errichtet eine neue Heizungsanlage (Wärmepumpe) im Schützenheim. Abzüglich einer Förderung bleibt dem Verein ein eigens zu stemmender Betrag von ca. 19.000 Euro. Es wurde ein Antrag zur Übernahme von 50 % dieses Betrags durch die Gemeinde gestellt, welchem auch einstimmig zugestimmt wurde. So werden 50 % der für den Verein anfallenden Kosten, maximal jedoch 10.000 Euro übernommen. Generell solle man sich lt. Verwaltung Gedanken gemacht werden, inwiefern mit ähnlichen Anträgen zur Vereinsunterstützung zukünftig umgegangen werden soll. Matthias Kiendl schlug eine Staffelung vor, an der man sich orientieren könne, wenngleich die Entscheidungen immer Einzelfallentscheidungen bleiben werden. Von einem Ratsmitglied kam noch der Wunsch, dass bei Investitionen in der Größenordnung mehr als ein Angebot eingeholt und vorgelegt werden soll.
Unter Informationen, Wünsche, Anträge standen folgende Punkte an:
- Einsparung bei Straßenbeleuchtungsanlagen. Vom Bayernwerk kam ein Schreiben an die Kommunen zu dieser Thematik. Unsere Gemeinde ist durch die vollständige Umrüstung auf LED hier ein Vorreiter und gut gerüstet. Bei der Dauer der Beleuchtung ist hier kaum mehr ein Spielraum vorhanden.
- Der Abschluss der überörtlichen Kassenprüfung wurde vollzogen und die Kassenführung sehr positiv betrachtet
- Förderanträge bei der Regierung der Oberpfalz wurden gestellt (Feuerwehrhaus-Neubau, Gehweg Baugebiet an der Weilloher Straße, Schadstelle Luckenpainter Str.)
- Gespräch Bodenständig
- Termine Bürgerversammlungen und Ortsbegehung
- Einspeisepunkt für große PV-Anlagen ist sehr weit entfernt (Egglfing). Generell gäbe es zwei Interessenten, Freiflächen-PVs im Gemeindegebiet zu errichten
- Der Eigenverbrauch des mittels PV-Anlage am Dach des Kinderhauses erzeugten Stroms wird geprüft
- Der SV Sanding bedankte sich für die Unterstützung bei der LED-Umrüstung der Flutlichtanlage
- Es fand ein Treffen zum Thema Sturzflutmanagement statt
- Die Erfassung der gemeindlichen Grundstücke für die neue Grundsteuer erweist sich als sehr aufwendig und zu Teilen kompliziert
- Vom Vorsitzenden wurde die Möglichkeit der Besichtigung der Mittelschule Alteglofsheim beim Schulverband angeregt
- Mühlfeld: Eigentumsübertrag und Abrechnung mit Zweckverbänden
- Neueglofsheim: Abschluss Wasserleitungsbau
Aus dem Gremium wurden folgende Punkte angesprochen:
- Stand Kinderkrippe/Containerlösung: Der Vorsitzende nahm hier wie folgt Stellung:
- aus Sicht des Kreisjugendamts sind 2 zusätzliche Gruppen notwendig
- Gemeinde ist derzeit mit möglichen Trägern im Gespräch, die Kirche kann keine 2 zusätzlichen Gruppen betreuen - Energienutzungsplan
- Unser Gemeinderat Peter Probst stellte noch die Frage nach Energieeinsparmöglichkeiten im Bereich der Gemeinde (Stichwort Temperaturregulierung in Büros etc.)