Kirchweih-Frühschoppen der CSU

„Wie sich die Gemeinde Thurnau entwickelt hat, ist vorbildlich,“ betonte Landtagsabgeordneter Martin Schöffel, der Gastredner beim politischen Kerwa-Frühschoppen der Thurnauer CSU.

Schöffel lobte insbesondere Bürgermeister und Gemeinderat für ihre Entscheidung, die Einkaufsmärkte im Ort anzusiedeln. Dies sei ein positives Beispiel, die Flächenversiegelung vorsichtig anzugehen und sinnvolle Wege gegen Leerstände zu finden. Hier könne die Förderoffensive Nordostbayern des Freistaats wertvolle Unterstützung leisten. „Ich freue mich sehr dass es gelungen ist, aus unserer Region heraus diese Förderoffensive auf den Weg zu bringen. Der Freistaat hat hier ein passgenaues Instrument für die Entwicklung unserer Kommunen geschaffen. Ich setze alles daran, dass gerade unserer Kommunen dies weiter in Anspruch nehmen können“ so Martin Schöffel

Schöffel freute sich auch über die Investitionen im Klinikum und die Ansiedlung des Campus in Kulmbach.

Zum Volksbegehren Artenvielfalt führte er aus, dieses habe zwar erhebliche Mängel enthalten und sei ohne Mitwirkung der landwirtschaftlichen Praxis entstanden. Durch großen Einsatz an einem Runden Tisch und im Parlament konnten viele Probleme für den Ländlichen Raum aus dem Weg geräumt werden.

„Mit dem Gesamtpaket zur Artenvielfalt und Naturschönheit schaffen wir den Schulterschluss zwischen Landwirtschaft und Naturschutz und leisten einen wichtigen Beitrag für mehr Artenschutz in Bayern“, so Martin Schöffel.

Ziel des begleitenden Versöhnungsgesetzes sei es, die Natur und unsere Landwirte gleichermaßen zu schützen. „Wir wollen diese Herausforderung daher gemeinsam mit allen relevanten Akteuren in Staat, Kommunen und Gesellschaft angehen“, so Schöffel. Dabei stehe im Fokus, mit einem breit angelegten Generationen- und Gesellschaftsvertrag, Ökologie, Ökonomie und Landwirtschaft miteinander zu versöhnen.

„Ich fordere alle Menschen auf, die großen Leistungen der Landwirtschaft anzuerkennen und  Landwirte nicht pauschal zu kritisieren sondern ihre Bedeutung für den Ländlichen Raum, die Erzeugung hochwertiger Nahrungsmittel und den Naturschutz zu schätzen,“ so Schöffel.

Schöffel hält grundsätzlich nichts davon, dass Streuobstwiesen unter Schutz gestellt werden. Die Streuobstwiesen sind von den Grundeigentümern freiwillig geschaffen und liebevoll gepflegt worden. Die Regelung, dass Streuobstwiesen zu gesetzlich geschützten Biotopen werden, komme aus dem Volksbegehren und sei umzusetzen. „Wir konnten jedoch erreichen, dass alle Pflegemaßnahmen und die Bewirtschaftung wie bisher weitergeführt werden können.“, betont der Abgeordnete.
 

Die Forderung aus dem Volksbegehren, der ökologische Anbau solle verdreifacht werden, darf nicht nur eine Forderung an die Bauern bleiben. Wenn die Bürger den Ausbau des Öko-Anbaus wollten, müssten sie die entsprechenden Produkte auch kaufen.. Das Ziel sei, dass die Lebensmittel aus dem eigenen Land kommen.

Bayern werde in den nächsten 5 Jahren 30 Millionen neue Bäume zum Klimaschutz pflanzen. Nach Schöffels Auffassung müssten künftig Bäume gepflanzt werden, die das veränderte Klima aushalten. Die Waldbesitzer müssten besser unterstützt werden sowohl bei der Entfernung kranker Bäume als auch bei der Pflanzung neuer klimatoleranter Baumarten.

Auch das Thema Verkehr streifte Schöffel in seinen Ausführungen. Wenn die Bahnfahrten günstiger als Flüge seien, würden die Bürger freiwillig umsteigen. Die CSU setze auf Freiwilligkeit, nicht auf Verbote. Eine CO2-Steuer im nationalen Alleingang führe zu schweren sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen und treffe vor allem Mieter, Pendler, kleine Familienbetriebe und Menschen mit geringem Einkommen in Deutschland. Insbesondere Menschen und Unternehmen, gerade im ländlichen Raum, würden am Ende draufzahlen. „Deshalb lehnen wir eine CO2-Steuer ab“, so Schöffel. Steuerliche Entlastungen und Anreize zur CO2-Vermeidung seien der richtige Weg.