Artikel vom 01.12.2019
Europäische Kommission kann die Arbeit aufnehmen
Newsletter von Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP, November 2019
Liebe Leserin, lieber Leser,
nach der Konstituierung des Europäischen Parlaments vor der Sommerpause kann nun auch die Europäische Kommission am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Wir haben in dieser Woche die Kommission bestätigt, nachdem wir über Wochen die einzelnen Kommissarskandidaten auf Herz und Nieren in den Ausschüssen des Parlaments auf ihre Integrität und fachliche Eignung für den Job geprüft haben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen - nach 52 Jahren steht erstmals eine Deutsche an der Spitze der Kommission - hat zudem in dieser Woche ihre politischen Prioritäten vorgestellt.
Gibt es in der EU einen Klimanotstand? Das Europaparlament hat dies mehrheitlich entschieden. Ich halte dies für falsch: Wir müssen den Klimawandel mit konkreten Maßnahmen gezielt angehen, brauchen aber keine Panik oder Hysterie zu verbreiten, zumal der Begriff Notstand unangenehme Assoziationen hervorruft.
Auch über den Haushalt haben wir in dieser Woche abgestimmt. Meine Kollegin Monika Hohlmeier hat sehr dafür gekämpft, dass das Geld für die richtigen Schwerpunkte ausgegeben wird: Weniger Hilfen für die Türkei, mehr Geld für Forschung und Entwicklung.
Herzliche Grüße
Ihre Angelika Niebler