Gemeinsam für Europa kämpfen!

Intensiver Austausch der Senioren-Union mit dem Fraktionsvorsitzenden der CSU im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek

Die Bedeutung der Europawahlen und die Anstrengungen am 9. Juni eine hohe Wahlbeteiligung und viele Stimmen für die CSU zu erreichen, standen im Mittelpunkt des Austausches zwischen dem Landesvorstand der Senioren-Union und dem Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek. „Gerade die ältere Generation erinnert sich noch, wie mit großen Fortschritten die europäische Einheit vorangetrieben wurde. Wir müssen bei der Europawahl dafür sorgen, dass sich gerade die älteren Menschen für den Erhalt und die Weiterentwicklung eines vereinten Europas einsetzen“, unterstrich Franz Meyer, Landesvorsitzender der Senioren-Union. „Deshalb werden wir im Europawahlkampf besonders argumentieren und die ältere Generation ansprechen.“

Bei der Bestandsaufnahme der aktuellen politischen Situation unterstrich Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, vor dem Landesvorstand der Senioren-Union, dass die Politik der Ampel-Regierung in Berlin Deutschland schade. „Während wichtige Themen durch den Streit in der Berliner Ampel blockiert werden, kommen nur ideologiegetriebene Vorhaben wie die unverantwortliche Freigabe von Cannabis voran. Das Versagen der Bundesregierung legt unsere Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft lahm. Der Politik wird generell Handlungsunfähigkeit und Demokratiemüdigkeit vorgeworfen“, fasste CSU Fraktionsvorsitzender Holetschek zusammen. „Bayern muss in vielen Themen das Korrektiv zur Bundespolitik sein und dank einer stabilen bürgerlichen Koalition können die Themen auf Landesebene zukunftsweisend geregelt werden.“

Schwerpunkt des Gedankenaustausches war die Vorbereitung auf die Europawahl und die Einigkeit in der Wahrnehmung, dass die aktuell schwierige Situation nicht zur Wählermüdigkeit führen darf. „Wir müssen deutlich machen, dass bayerische Interessen nur durch die Stimmen für die CSU gestärkt werden, denn nur die CSU bietet eine rein bayerische Liste“, unterstrich Klaus Holetschek. „Mit einem guten Ergebnis für die CSU wird die Rolle der CSU gestärkt und auch die Bedeutung der bayerischen Vertreter in der europäischen Volkspartei hervorgehoben.“

Für die Senioren-Union betonte der Landesvorsitzende Meyer, dass nach den Europawahlen klargestellt werden muss, wo europaweiter Regelungsbedarf besteht und welche Themen von den Ländern und Regionen selbstständig entschieden werden können. „Der Vorstoß zur Führerscheinregelung, die geforderte regelmäßige Überprüfung ab dem 70. Lebensjahr ist ein Beispiel, dass weder ein Regelungsbedarf auf europäischer Ebene besteht noch eine Richtlinie, die die ältere Generation diskriminiert“, erklärte Franz Meyer. „Die ältere Generation wird für unsere Argumente offen sein, wenn wir deutlich machen, dass nur ein starkes, wehrhaftes und an den Menschen orientiertes Europa alternativlos ist. Wir werden die Argumente für Europa gerade bei der älteren Generation deutlich machen und sowohl den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber als auch die Kandidaten der Senioren-Union für das Europaparlament nachhaltig unterstützen.“