Aktuelle Sicherheitslage in Israel

Sicherheitspolitik wird zunehmend wichtiger

Sicherheitslage in Israel erörtert – Seidel-Stiftungsrepräsentantin berichtete

Straubing. (ASP) Julia Obermeier, Repräsentantin der Hanns-Seidel-Stiftung in Israel, berichtete im Rahmen der virtuellen Videokonferenz des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises Niederbayern von ihren Erfahrungen im Rahmen ihrer Tätigkeit im Heiligen Land (21.4.2022). Seit fünf Jahren leitet Julia Obermeier die Stiftungsrepräsentanz in Jerusalem und war davor Bundestagsabgeordnete, sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags. Sie hat durch interessante berufliche Stationen vielfältige und umfangreiche Erfahrungen sammeln können.

Bei dem mit hochkarätigen Gästen besetzten Dialogforum wurden brisante Themenfelder erörtert.

Terrorgefahr ist allgegenwärtig

Julia Obermeier stellte dar, dass seit vielen Jahren die Lage im Nahen Osten und speziell in Israel sehr fragil ist. Der Umgang mit der alltäglichen Terrorgefahr ist dort etablierter Bestandteil der Gefahrenabwehr geworden und auch die Corona-Pandemie wurde zu Beginn der Pandemie professioneller gehandhabt als in anderen Staaten.

Seit April 2022 dürfen auch ungeimpfte Ausländer wieder nach Israel einreisen.

Als führende Mitarbeiterin der Hanns-Seidel-Stiftung ist die engagierte Dame regelmäßig in Bayern auf Heimatbesuchsreisen und hält den Kontakt zur Stiftungszentrale. Die Hanns-Seidel-Stiftung leistet mit ihrer Projektarbeit einen Beitrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft und demokratischen Strukturen in Israel und in den Palästinensischen Gebieten. Gefördert werden derzeit kommunalpolitisches Engagement, Partnerschaften und Austausch zwischen Bayern und Israel sowie der gesellschaftliche Ausgleich zwischen Juden und Arabern. In den Palästinensischen Gebiete ist die Hanns-Seidel-Stiftung im Bereich von

Umwelt- und Ressourcenschutz tätig. Julia Obermeier stellte die augenblickliche Situation an den Brennpunkten im arabischen Raum dar, ging aber im speziellen auf das gestiegene Gewaltpotential in Israel ein. Sie bekräftigte, dass viele unterschiedliche Gruppen an unterschiedlichen Stellen gleichsam an einem Pulverfass zündeln und es jederzeit explodieren könne. Auch aufgrund der durch die Pandemie stark gestiegenen Arbeitslosigkeit, u.a.

aufgrund des starken Einbruchs des Tourismus durch die Pandemie, sei die Kriminalität in der arabischen Bevölkerung Israels enorm gestiegen. Auch bei den israelischen Siedlern hat sich in den vergangenen Jahren die Gewaltbereitschaft enorm erhöht.

Häufige Raketenangriffe auf Israel

Eindrücklich stellte sie das Gefährdungspotential in dem relativ kleinen Land vor. Sie stellte die aus dem Gaza-Streifen auf verschiedene israelische Städte häufig geschossenen Kassam-Raketen vor. Die sehr günstig herzustellenden Boden-Boden-Raketen verursachen, dass die Bewohner u.a. im Grenzgebiet zum Gazastreifen häufig die Nacht in den Schutzräumen verbringen müssen. Die israelische Armee reagierte dann jeweils als Vergeltung mit intensiven Angriffen auf Terrorziele der Hamas im Gazastreifen. Die hervorragend ausgestattete und intensiv trainierte israelische Armee begründet die Angriffe als Reaktion auf den Raketenbeschuss aus Gaza durch die Hamas-Kämpfer. Die israelische Armee ist intensiv bemüht für die Sicherheit der israelischen Bürger zu sorgen.

Israels Armee ist immer in Bereitschaft

Die Armee ist immer in Alarmbereitschaft und auf unterschiedlichste Szenarien vorbereitet. Gerade die Cyber-Verteidigung der Israelis zur Prävention von Selbstmordanschlägen und zur Abwehr der Kassam-Raketen: das Abwehrsystem Iron Dome könne so vieles abwehren und verhindern. Raketen die auf offenen Feldern landen ohne Schaden anzurichten werden nicht abgefangen so Obermeier. Alle anderen werden vom Iron Dome erfasst und in der Luft zerstört, mit einer Abfangquote von 90 Prozent.  Jedoch ist die Sicherheit sehr kostspielig, so kostet eine Abfangrakete etwa 80.000 Dollar und die Anzahl der Kassam-Raketen steige auch aufgrund der günstigen Herstellungskosten von nur wenigen Dollars. Der Aufbau des Sprengkopfs entspricht ungefähr einer Splitterbombe und wird hier zur Terrorisierung der israelischen Bevölkerung angesetzt. Die Streitkräfte Israels sind sehr durchsetzungsstarke Einheiten mit dienstpflichtigen Frauen und Männer, wobei der Anteil der Reservisten und der Staatsbürger, die Reservedienst leisten, recht hoch ist. Etwa alle sieben Jahre steht der Staat Israel seit seiner Gründung nach dem 2. Weltkrieg in einem bewaffneten Konflikt, daher sind die Verteidigungsstreitkräfte in Israel sehr wichtig. Es kam und kommt immer zu Auseinandersetzungen, die aber genauso wie die relativ hohe Zahl von jährlich gefallenen Angehörigen der israelischen Streitkräfte zur Lebensrealität der Bevölkerung gehörenObermeier berichtete, dass sie die Israelis als sehr glückliches Volk erfahren habe, wobei insbesondere zwischen den religiösen Familien und den eher weltlich geprägten Familienstrukturen zu unterscheiden sei. Bei den religiösen Familien seien sieben Kinder durchaus üblich, während bei den weltlichen Familien eher bei drei Kindern die Regel zu sehen sei, so Obermeier.

Alltagsleben in Jerusalem nicht ohne Stahltür in der eigenen Wohnung

Obermeier stellte hier einige historische, aber auch aktuelle Beispiele aus ihrem eigenen Lebensumfeld in Israel vor. Sie ging insbesondere auf die Sicherheitslage am Jerusalemer Tempelberg ein und stellte auch ihre eigenen persönlichen Erfahrungen beim Alltagsleben in Jerusalem dar. Seit fünf Jahren bewohnt sie eine eigene Wohnung in Israel und sei sehr froh, dass die Stahltüren und Sicherheitssysteme gut funktionieren. Raketenangriffe seien schon ein Alltagsszenario an das man sich nicht leicht gewöhnen könne.

Die gute Rednerin ging auch auf die zu erwartenden Konstellation ein, die bei Eskalation bestimmter Konfliktszenarien entstehen werden. Es konnten einige Fragestellungen, insbesondere zur weiteren Entwicklung der Sicherheitslage, diskutiert werden. Julia Obermeier kommentierte einige weltweite Entwicklungen kenntnisreich und ging auf die bevorstehenden außenpolitischen Herausforderungen in den kommenden Jahren in Nahen Osten ein.

Israel vermittelt im Ukraine-Konflikt

Israels Rolle als Vermittler im Ukraine Krieg wurde erörtert. Israels Premierminister Naftali Bennett war der erste Regierungschef, der den russischen Präsidenten Wladimir Putin seit Russlands Angriff auf die Ukraine in Moskau traf. Die möglicherweise wichtige Rolle Israels aufgrund guter Beziehungen sowohl zur Ukraine und zu Russland könnte helfen um zu Deeskalieren, so Obermeier. Der Einfluss des Landes Israel als Mediator ist denkbar, da über eine Million der rund 9,2 Millionen Israelis aus der ehemaligen Sowjetunion, die meisten davon aus Russland und der Ukraine, stammen. So beteiligt sich das Land auch nicht an Sanktionen gegen Russland.

Diskussion war vielschichtig

Im Rahmen der umfangreichen Diskussion wurde sowohl die Lage in Israel als auch generell im Nahen Osten erörtert. Das Thema militärische Selbstverteidigungsfähigkeit ist zunehmend wichtig. Bezirksvorsitzender Christian Hirtreiter stellte heraus, dass globale sicherheitspolitische Themen künftig auf der Prioritätenliste weiter nach oben rücken werden, wie man an den aktuellen Entwicklungen in Europa klar erkennen könne.