Kreisverband Dingolfing-Landau

Kreisvorstand tagte

MdB Max Straubinger jetzt auch im Agrarausschuss

Dingolfing/Landau. Herbstbilanz zog der CSU-Kreisvorstand am Sonntagabend. Freude darüber, dass MdB Max Straubinger künftig auch dem Agrarausschuss des Deutschen Bundestags angehört. Massiver Ärger über Abgeordnete von FW und AfD.

Zur routinemäßigen Herbstsitzung traf sich der Kreisvorstand der CSU am Sonntagabend im Sonnenhof Lehermeier in Untergries. Im Mittelpunkt stand eine Zwischenbilanz der Bundes- und Landespolitik in diesem Jahr. Betroffenheit herrschte über den Anschlag auf die Synagoge in Halle. Rechtsextremismus und Antisemitismus müssten von der gesamten Gesellschaft geächtet werden, fordert man bei der CSU.

MdB Max Straubinger berichtete, dass er ab Donnerstag zusätzlich dem Ausschuss „Landwirtschaft und ländliche Entwicklung“ des Deutschen Bundestags angehört. Er übernimmt dort die Aufgaben von Marlene Mortler, die ins Europäische Parlament gewählt wurde. Damit vertrete er in schwieriger Zeit einen wichtigen niederbayerischen Wirtschaftszweig im Parlament.

Straubinger zog im Übrigen eine positive Bilanz der Großen Koalition. Er stellte die Erfolge bei Wirtschaft und Finanzen, bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Sozialen Sicherheit hervor.

MdL Dr. Petra Loibl berichtete aus dem Bayer. Landtag. Sie stellte besonders die Hightech-Offensive der Staatsregierung heraus. Mit zwei Milliarden bis 2023 würden Studienplätze geschaffen und Spitzenforschung finanziert.

Bezogen auf die Landespolitik gab es massiven Ärger bei der CSU über MdL Jutta Widmann (FW) und Josef Seidl (AfD). Sie hätten nahezu jede zweite namentliche Abstimmung im Landtag verpasst und damit amtlich dokumentiert, dass sie wenig an ihrem Arbeitsplatz im Parlament sind. „Wir fordern die Bürger auf, dieses Verhalten zur Kenntnis zu nehmen, denn auch vor Ort sieht man die Betroffenen wenig“, attackiert sie die CSU ein Jahr nach der Wahl.

Fraktionsvorsitzender Helmut Steininger und Erwin Huber stellten in der Diskussion die gute Entwicklung der Krankenhäuser in Dingolfing und Landau heraus. Es gebe auch keinen Förderstopp. Die Bevölkerung solle sich durch Wahlkampfmanöver nicht verunsichern lassen.

An der Sitzung nahmen auch stellv. Landrat Werner Bumeder, die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Gudrun Zollner, Hanns Brennsteiner und Gerald Rost sowie JU-Bezirksvorsitzender Benjamin Taitsch teil.