Kreisverband Dingolfing-Landau

Max Straubinger MdB

Volksbegehren zur Auflösung des Landtages krachend gescheitert

Die Eintragungsfrist zum Volksbegehren zur Auflösung des Bayerischen Landtages ging gestern zu Ende. Der Bundestagsabgeordnete Max Straubinger erklärt hierzu:
"Das Volksbegehren ist krachend gescheitert. Das überwiegend von Sympathisanten der Querdenkerszene ins Leben gerufene Volksbegehren hat in ganz Bayern gerade mal 204.135 Unterstützer gefunden. Auch im Landkreis Dingolfing-Landau haben bei 71.590 Stimmberechtigten gerade einmal 2180 Berechtigte das Volksbegehren unterstützt. Das erforderliche Quorum von 1. Mio. Stimmen wurde bei Weitem nicht erreicht. Das Ergebnis stärkt aus meiner Sicht den Bayerischen Landtag- was sicher nicht im Sinne der Initiatoren ist. Es unterstreicht das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die parlamentarische Demokratie."