Kommunale Mandatsträger im Gespräch mit Landrat Stefan Rössle, Landesvorsitzender der KPV Bayern

"Finanzausgleich wieder auf Rekordhöhe"

Der Landesvorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung, der Donau-Rieser-Landrat Stefan Rössle war auf Einladung der CSU-Neuhaus und des KPV-Kreisverbands Nürnberger Land zu Gast im Landkreis. Dabei wurde auch der Erfolg der KPV bei den Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich besprochen.

Karin Müller, KPV-Bezirksvorsitzende, und Cornelia Trinkl, KPV-Kreisvorsitzende im Nürnberger Land, zeigen sich erfreut über das Verhandlungsergebnis zum Kommunalen Finanzausgleich 2019. 
Die Finanzausgleichsleistungen 2019 steigen um 4,6 % bzw. 435,7 Mio. Euro auf insgesamt 9,97 Mrd. Euro (reine Landesleistungen 9,38 Mrd. Euro) und wichtige KPV-Forderungen wurden erfüllt.

So hatte die KPV sich für eine höhere Investitionsförderung nach Art. 10 FAG für den kommunalen Hochbau stark gemacht. Hierunter fallen neben Schulen auch Sportanlagen und Kita-Einrichtungen. „Gerade der Landkreis Nürnberger Land, der für das Jahr wieder mehr als 12 Mio. Euro in die Sanierung der weiterführenden Schulen investieren wird, kann hier auf eine höhere Förderung hoffen“, so KPV-Kreisvorsitzende Cornelia Trinkl. Mit der Erhöhung um 50 Mio. Euro auf nun 550 Mio. wurde dieser Fördertopf durch den Freistaat Bayern um 10% erhöht.

KPV-Bezirksvorsitzende Karin Müller freute sich auch darüber, dass der Freistaat Bayern in diesem Jahr die Schlüsselzuweisungen um 6,6% weiter erhöhen wird. Für den Landkreis Nürnberger Land bedeutet dies einen Anstieg der Schlüsselzuweisung um rund 220.000,- Euro auf 24,6 Millionen Euro.

„Wichtige KPV-Forderungen, die wir am Tag vor den Verhandlungen den beiden Ministern Füracker und Herrmann mit auf den Weg gegeben haben, wurden erfüllt. Dies sehe ich als großen Erfolg für die Kommunalpolitische Vereinigung der CSU. Dies zeigt auch die hohe Wertschätzung unseres Verbandes und der Kommunen insgesamt bei den Entscheidern unserer CSU. Ein Dank gilt dabei auch den Kommunalen Spitzenverbänden in Bayern für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“, so der Landesvorsitzende abschließend.