Martin Schöffel MdL:
Freistaat Bayern hilft kommunalen Krankenhäusern wie in Wunsiedel und Kulmbach bei hohen Sachkosten – 100 Millionen Euro zusätzlich für die Krankenhäuser in Bayern

„Der Freistaat Bayern unterstützt in 2023 die dramatisch gestiegenen Sachkosten der Kliniken in Bayern mit bis zu 2 Mio. Euro je Klinikum,“ so Landtagsabgeordneter Martin Schöffel, der sich für die kommunalen Krankenhäuser stark macht. „Gerade auch die kleineren Häuser auch bei uns in der Region haben in der Corona-Zeit wichtige Arbeit geleistet. Die derzeitigen Kostensteigerungen bedrohen jedoch viele Häuser in ihrer Existenz.“

„Zuständig für eine anständige Finanzierung unserer Krankenhäuser ist eindeutig der Deutsche Bundestag und die Krankenkassen! Bundespolitisch müssen Entscheidungen getroffen werden, die die Krankenkassen verpflichten, die Kosten einer Grundversorgung mit Krankenhäusern in der Fläche sicherzustellen. Leider geschieht dies seit Langem nicht,“ so der Abgeordnete.

Nun ist angekündigt, dass die Krankenhäuser von der Strompreisbremse sowie der Gas- und Wärmepreisbremse ab Januar 2023 profitieren sollen. „Ich hoffe, dass damit auch wirklich Geld bei unseren Krankenhäusern ankommt! Eine Sicherheit dafür gibt es leider noch nicht,“ so Martin Schöffel.

Im Rahmen der dargestellten Unterstützungsleistungen werden vom Bund aber ausschließlich Gas, Strom und Fernwärme als Energieträger in Bezug genommen. Kostensteigerungen bei anderen Energieträgern wie Öl, Pellets usw. bleiben bei den Hilfen für Krankenhäuser außen vor.

Unbeschadet dessen sind bislang jedenfalls die stark gestiegenen sonstigen Sachkosten der Krankenhäuser von den geplanten Maßnahmen des Bundes bis auf die angedachte Soforthilfe von 1,5 Mrd. € für „mittelbare Energiemehrkosten“ nicht erfasst. Die Auszahlung der Bayerischen Mittel aus der Sachkostenzuwendung erfolgt pauschal je nach der Bettenzahl eines Klinikums. Die Leistung ist auf 2 Mio. Euro je Klinikum gedeckelt, um gerade kleine Häuser unterstützen zu können.

Martin Schöffel: „Wir brauchen unsere Krankenhäuser in der Fläche dringend! Alle politischen Ebenen müssen sich deswegen Gedanken machen, wie die Einnahmen der Kliniken aus den Leistungen der Krankenkasse erhöht und die Kosten im Griff behalten werden können.“