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Söder im BamS-Interview

„Sicherheit und Identität gehören zusammen“

 

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat im Interview mit der Bild am Sonntag deutlich gemacht: „Sicherheit und Identität gehören zusammen. Bayern ist das sicherste Land und soll es in Zukunft bleiben. Aber es ist wichtig, dass Bayern dabei seine christlich-abendländische Prägung behält.“ Intoleranz und Antisemitismus gehörten laut Söder nicht zu Deutschland. „Wir sind tolerant gegenüber anderen Religionen, bei uns gilt Religionsfreiheit. Jeder der zu uns kommt, muss sich unseren Werten, Sitten und Gebräuchen anpassen und nicht umgekehrt. Bayern ist ein christlich-abendländisch geprägt mit jüdischen und humanistischen Wurzeln“, so der Ministerpräsident. Im Interview sprach Söder mehrere Punkte an, die zur Erhaltung der Prägung Deutschlands beitragen sollen.

Integration durch Unterricht

Um insbesondere Kindern und Jugendlichen bessere Integrationschancen bieten zu können, plant Söder die Einführung von Deutschklassen, in denen auch die Prägung Deutschlands thematisiert werden soll. Er sagte: „Dort wird Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien intensiv Deutsch vermittelt, aber gleichzeitig auch Wertekunde. Nur diejenigen Schüler kommen dann in den Regelunterricht, die unsere Sprache sprechen.“

Gegen Polygamie

Zur kulturellen Prägung Deutschlands gehöre die Monogamie. Unmissverständlich machte Söder klar: „Polygame Ehen sind in Deutschland strafbar.“ Mit einer Bundesratsinitiative will Söder erreichen, dass im Ausland geschlossene Vielehen bei dauerhaft hier lebenden Ehegatten aufzuheben sind. Es sei absurd, „dass wir uns mit der Zuwanderung Polygamie ins Land holen.“

Kein Kindergeld ins Ausland

Bezüglich Kindergeldzahlungen in Höhe von 343 Millionen Euro im vergangenen Jahr für im Ausland lebende Kinder, sagte Söder: „Wir sollten das Gesetz ändern. Die jetzige Gesetzeslage ist für die Bevölkerung unverständlich. Künftig sollte sich das Kindergeld nach der Kaufkraft des Landes bemessen, in dem die Kinder leben.“

AfD als Herausforderung

Söder bekräftigte außerdem, dass die AfD eine gemeinsame Herausforderung für die Union darstelle: „Wir müssen den Wählern klarmachen, dass die AfD keine Ersatzunion ist. Viele ihrer Funktionäre schlagen einen gefährlichen Weg nach weit rechts außen ein. Etliche AfD-Politiker arbeiten mit Fake News und sehr persönlich verletzenden Parolen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie im Internet allein die Debatte bestimmen. Wir müssen dagegenhalten. Dazu gehören klare Botschaften, Anstand und Vernunft, aber auch das Ansprechen von Problemen: Es gibt beginnende Parallelgesellschaften in Deutschland, die Sorge vieler Bürger vor Identitätsverlust und wachsender Kriminalität.“