Nein zu Sozialismus-Thesen

CSU-Generalsekretär Markus Blume spricht Klartext zu den Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert: „Kühnert soll in die Linkspartei eintreten. Mit solchen Leuten ist kein Staat zu machen und kann eine Regierung nicht funktionieren. Die systemverändernden Sozialismus-Phantasien des Juso-Vorsitzenden sind ein schwerer Rückfall der SPD in klassenkämpferische Zeiten. Die SPD-Spitze muss sich deutlich von solchen Hirngespinsten distanzieren.“

Mit solchen Vorstößen mache sich die SPD lächerlich und verunsichere gleichzeitig diejenigen, die Wohnraum schaffen wollen, so Blume. „Die CSU steht für mehr Wohnraum, nicht für Mangelverwaltung à la DDR. Nicht Planwirtschaft, sondern Bauen ist gefragt.“

CSU-Chef Markus Söder hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz aufgefordert, den Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert entgegenzutreten. Bei der Erarbeitung der Reform der Grundsteuer könne Scholz ein klares Signal gegen Sozialismus setzen, sagte Söder am Donnerstag am Rande einer Osteuropa-Reise in Sofia. „Um zu beweisen, dass die SPD nicht sozialistisch denkt, braucht es endlich einen vernünftigen Vorschlag von Scholz. Jetzt steht die SPD noch mehr unter Beobachtung.“