Bericht aus der Kabinettssitzung

„Neues Kapitel im Kampf gegen Corona“

In Bayern gelten künftig neue Anti-Corona-Regeln: Die FFP2-Maskenpflicht, die allgemeinen Kontaktbeschränkungen, aber auch die Sperrstunde in der Gastronomie sowie die Kundenbegrenzungen im Handel entfallen. Zudem hat die Sieben-Tage-Inzidenz als Maßstab für verschärfte Anti-Corona-Maßnahmen praktisch ausgedient. Stattdessen gilt nach Worten von Ministerpräsident Markus Söder in Innenräumen breitflächig der 3G-Grundsatz: Zugang zu vielerlei öffentlichen und privaten Einrichtungen haben dann nur noch Geimpfte, Genesene oder Personen mit einem negativen Test. Ausnahmen von der 3G-Regel gelten etwa für den Handel und den öffentlichen Nahverkehr.

Schärfere Anti-Corona-Maßnahmen sind künftig abhängig von der Klinik-Auslastung. Die neue Krankenhaus-Ampel schaltet auf Gelb, wenn bayernweit binnen sieben Tagen mehr als 1200 Patienten mit einer Corona-Erkrankung neu in Krankenhäuser aufgenommen werden mussten. Dann will die Staatsregierung weitergehende Maßnahmen - etwa die Rückkehr der FFP2-Maskenpflicht oder der Kontaktbeschränkungen - beschließen. Auf Rot schaltet die Ampel, wenn mehr als 600 Corona-Patienten auf Intensivstationen in Bayern liegen - dann sollen die Anti-Corona-Maßnahmen noch einmal weiter verschärft werden. Söder sprach von einem „neuen Kapitel“ im Kampf gegen das Coronavirus.

Künftig kein Wechselunterricht mehr

Bayerns Schüler und Schülerinnen sollen künftig nicht mehr in den Wechselunterricht geschickt werden, wenn die Corona-Infektionszahlen steigen. „Es gilt der Präsenzunterricht“, sagte Söder. Die Regelungen zum Wechselunterricht ab einer Inzidenz von 100 werden gestrichen. Allerdings müssen die Schüler und Schülerinnen zum Unterrichtsbeginn im neuen Schuljahr weiterhin Masken tragen - auch an ihrem Platz.

Außerdem sollen die Corona-Tests ausgeweitet und die Quarantäne-Vorschriften gelockert werden. Gibt es einen Infektionsfall, soll anders als bisher nicht zwangsläufig die gesamte Klasse in Quarantäne geschickt werden, sondern nur die, die unmittelbaren und ungeschützten Kontakt zu dem erkrankten Mitschüler hatten. Gibt es Luftreiniger, könne sogar vollständig auf die Quarantäne anderer Schüler verzichtet werden, sagte Söder.

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