Meldung

Zum Überblick

Weber im Interview

Partnerschaft statt Nationalismus

Manfred Weber
 

Im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hat der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl und stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber betont: Die Europawahl ist Richtungsentscheidung für die Zukunft Europas.

„Ich wünsche mir, dass wir Europa von den Menschen her denken, dass wir deren Sorgen und Probleme angehen“, so Weber. Der EVP-Spitzenkandidat will ein Europa, dass sich um die großen Themen kümmert – und „nicht ums Kleine und sich in den Alltag der Menschen zu stark einmischt“. Dabei kann er sich auch eine Rückübertragung von Kompetenzen auf die Nationalstaaten vorstellen. „Andererseits sage ich: Für die heutigen Aufgaben in der Außen- und Sicherheitspolitik brauchen wir mehr Europa. Wenn man an US-Präsident Trump denkt, wenn man nach Russland schaut oder nach China, zeigt das: Europa muss politisch aufwachen, muss eine gemeinsame Sprache finden - da wir sonst keine Rolle mehr spielen.“

Europawahl als Richtungswahl

Die Europawahl sieht Weber als „Richtungswahl“. Sie entscheide darüber, ob es im Europäischen Parlament Mehrheiten von Nationalisten und Populisten geben werde, die die europäische Partnerschaft und das Miteinander im Kern ablehnten. „Dass wir heute auf einem friedlichen, freien Kontinent leben, verdanken wir der europäischen Einigung. Deswegen ist eine Grundsatzfrage: nationaler Egoismus oder Partnerschaft?“

Beitrittsgespräche mit der Türkei beenden

Weber geht mit einer klaren Haltung in den Europawahlkampf: „Wenn ich Kommissionspräsident werde, will ich die Gespräche mit der Türkei über eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union beenden. Wir müssen klarstellen, dass die EU Grenzen hat, und diese Grenzen müssen auch definiert werden. Und da muss man ehrlich gegenüber den Europäern und den Türken sein.“ Die Sozialdemokraten verweigerten sich hingegen einer klaren Aussage.

Automatisierter europäischer Datenaustausch

„Ich will einen automatisierten Datenaustausch zwischen den Ermittlungsbehörden in Europa, damit jeder einen umfassenden Datenbestand hat, wenn wir etwa islamistische Gefährder suchen“, forderte Weber weiter. Die liberale Fraktion und auch die Grünen-Fraktion wollten das im Gegensatz nicht.

Krebsforschung voranbringen

Bei der Krebsbekämpfung will Weber alle Gelder, die in Europa für die Krebsbekämpfung ausgeben werden, zusammenführen. „Wir werden die Daten bündeln, wir werden des Know-how bündeln.“ Dann bestehe die Chance, dass Europa in den nächsten fünf bis zehn Jahren eine Antwort auf Krebs finden könne. „Die Wissenschaft sagt uns, das gehe, es sei eine Frage der Ressourcen“, so Weber abschließend.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.