Koalition fortsetzen - Deutschland voranbringen!

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Thüringens CDU- und Fraktionschef Mike Mohring hat der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder an die SPD appelliert, Position zu einer möglichen Fortsetzung der Großen Koalition zu beziehen. Die SPD müsse jetzt zeigen, ob sie noch aus eigener Kraft ihren Beitrag leisten könne. Die Vorsitzenden der Unionsfraktionen von Bund und Ländern beraten aktuell in Weimar über Klimapolitik und Digitalisierung.

„Die SPD muss am Ende auch klarmachen, nicht nur, wie sie ihr Personal erneuert, sondern wie der grundlegende Kurs ist“, stellte Söder klar. Die Deutschen würden sich auf absehbare Zeit Antworten darauf erwarten. „Deutschland braucht eine stabile Regierung und Europa braucht ein starkes und stabiles Deutschland.“

Zugleich bekräftigte der CSU-Vorsitzende, dass die Union ein Interesse an einer Fortsetzung der Großen Koalition habe. Eine Koalition sei aber kein Selbstzweck. „Wir brauchen dringend einen Schwerpunkt für Forschung, Technologien und Innovation. Wir müssen jetzt die Weichenstellungen für die Zukunft treffen. Wir sind entschlossen, Deutschland voranzubringen.“

Zur Zusammenarbeit mit der CDU betonte Söder: „Jetzt gilt es, sich unterzuhaken und gemeinsam zu stärken. Wir sind die politische Kraft, die am längsten und erfolgreichsten in Deutschland regiert hat und das können wir auch weiterhin.“