Land und Gesellschaft vor großer Bewährungsprobe

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus steht unser Land vor einer großen Bewährungsprobe. „Die Herausforderung ist immens. Das ist eine Herausforderung für das Gesundheitssystem, eine Herausforderung für das Wirtschaftssystem, aber auch eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung“, das macht Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder klar. Es gelte vor allem, Ältere sowie Menschen mit Vorerkrankungen besonders zu schützen. Dabei habe jeder Einzelne eine Verantwortung. 

BEVÖLKERUNG SCHÜTZEN

Es besteht kein Anlass zur Panik, aber die Lage verschlechtert sich. „Wir müssen in dieser Krise mit kühlem Kopf, angemessen und umsichtig handeln“, betont Markus Söder. Da es derzeit noch keinen Impfstoff oder ein Medikament zur Behandlung des Corona-Virus gibt, gilt es, Maßnahmen zu ergreifen, um die Verbreitung zu verlangsamen. Markus Söder: „Es ist uns klar, dass das für die gesamte Gesellschaft eine Belastung ist, aber sie ist notwendig zum Schutz der Menschen. Die Gesundheit hat Vorrang!“

Die Maßnahmen im Einzelnen:

1.  Ab Montag, 16. März werden alle bayerischen Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bis einschließlich 19. April geschlossen. Nach Experten-Auffassung werden diese fünf Wochen von ganz entscheidender Bedeutung sein, um den Ausbruch zu verlangsamen. Für Schüler soll es digitale Lernangebote geben. Wer vor Abschlussprüfungen steht, soll keine Nachteile haben. Dringend empfohlen wird, die Kinderbetreuung nicht über die Großeltern zu organisieren. Notfallbetreuungen werden eingerichtet.
2. Bayern schränkt das Besuchsrecht in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Altenheimen deutlich ein.
3.  Es sollen nur noch die Veranstaltungen stattfinden, die absolutnotwendig sind.
4.  Die Kommunalwahl wird wie geplant am Sonntag, 15. März stattfinden. Für Stichwahlen werden von Amts wegen Briefwahlunterlagen versandt; ein Antrag ist nicht mehr erforderlich.
5.  Krankenhäuser werden unter einen Schutzschirm gestellt. Operationen, die nicht notwendig sind, werden verschoben, um zusätzliche Intensivbetten zu schaffen. Alle bayerischen Unikliniken werden komplett in den Dienst der Gemeinschaft gestellt.

WIRTSCHAFT STÜTZEN

„Whatever it takes - was immer auch notwendig ist“: wir spannen einen großen Schutzschirm für unsere Unternehmen auf“, so Markus Söder nach einem Spitzengespräch mit der bayerischen Wirtschaft.

Dazu werden Bayern und der Bund alles in die Waagschale werfen, was notwendig ist:

• Umfangreiche Bürgschaften
• Liquiditätssicherung
• Sicherung mit Kreditmitteln in unbegrenzter Höhe
• Steuerstundungen
• Wesentlich niedrigere Strompreise

Im Bund wird noch über weitere Themen wie Lohnfortzahlung geredet werden, das erleichterte Kurzarbeitergeld und andere Hilfen sind auf bayerische Initiative in Rekordzeit bereits beschlossen worden.

Arbeitgeber sollten versuchen, über Home-Office, Überstundenabbau und Urlaubsabgeltung die Zahl und Dauer der Kontakte ihrer Arbeitnehmer zu verringern und Kinderbetreuung zu Hause zu ermöglichen.

ALLE MÜSSEN MITHELFEN

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Es ist die größte Bewährungsprobe seit 70 Jahren, aber wir sind entschlossen, diese Bewährungsprobe zu meistern.“

„In der Krise ist Führung gefragt. Es ist beispielgebend, wie Bayern mit Ministerpräsident Markus Söder an der Spitze vorangeht. Auch wir als CSU tun alles, um unserer Verantwortung in diesen schwierigen Zeiten gerecht zu werden“, so CSU-Generalsekretär Markus Blume.

Alle Verbände, Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise sind aufgefordert, Veranstaltungen und Versammlungen bis auf weiteres zu unterlassen. Diesem Beispiel folgend, ist auch die Parteivorstandssitzung am kommenden Montag abgesagt.

Weitere Infos zur aktuellen Lage in der Corona-Krise gibt es unter www.bayern.de.