Bayern beschließt umfangreiche Maßnahmen

Aufgrund der dynamischen Verbreitung des Coronavirus handelt Bayern mit Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung entschlossen: Die medizinischen Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung sind bereits in den vergangenen Tagen ausgeweitet worden.

Bayerns Coronavirus-Krisenstab kommt jeden Tag zusammen und entscheidet über das aktuell erforderliche Vorgehen. Die Gesundheitsbehörden arbeiten mit Hochdruck daran, Infektionen so früh wie möglich zu erkennen und anschließend die Kontaktpersonen zu ermitteln. Auf diese Weise soll die weitere Ausbreitung des Virus eingedämmt werden. „Wir hoffen auf das Beste, stellen uns aber auf Schlimmeres ein“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach einer Sitzung des Bayerischen Kabinetts.

Die Empfehlung des Bundes zur Absage von Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern ist in diesem Zusammenhang unumgänglich. Der Ministerrat hat beschlossen, dass staatliche Stellen in Bayern dies nun umgehend umsetzen werden.

• Das Gesundheitsministerium wurde beauftragt, Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern zunächst bis zum Ende der Osterferien (einschließlich 19.04.2020) zu untersagen. Bei Veranstaltungen zwischen 500 und 1.000 Teilnehmern werden die Kreisverwaltungsverwaltungsbehörden eine genaue Risikobewertung vornehmen, im Zweifel wird Zurückhaltung empfohlen. Das Gesundheitsministerium wird dazu eine Hotline für Bürgermeister und Gemeinden einrichten. Bei Veranstaltungen unter 500 Personen soll es weiterhin die Entscheidung jedes Einzelnen sein, ob diese durchgeführt oder besucht werden. Bei der Risikobewertung gelten die Kriterien des Robert Koch-Instituts und des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL).
• Staatliche Theater, Konzertsäle und Opernhäuser werden ab dem 11.03.2020 komplett bis zum Ende der Osterferien schließen.
• Der Beginn der Vorlesungszeiten an den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie Kunst- und Musikhochschulen wird auf den 20.04.2020 verschoben. Der Forschungsbetrieb wird weitergehen. Die Vorlesungszeiten an den Universitäten beginnen regulär erst am 20.04.2020.

Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger hat unter anderem das LGL eine Hotline eingerichtet, die täglich besetzt ist. Bereits seit Ende Januar können unter der Telefonnummer 09131/6808-5101 Fragen gestellt werden.

Bayern zeigt beim Thema Coronavirus weiter Entschlossenheit – auch bei der Unterstützung der Wirtschaft. Der Ministerrat hat beschlossen, dass das Bürgschaftsvolumen des Freistaats für Unternehmen um 100 Millionen erhöht wird. Der Ministerrat begrüßte, dass die Bundesregierung die bayerischen Forderungen nach Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld und Liquiditätshilfen für Unternehmen umsetzt. Die Staatsregierung wird darüber hinaus im Rahmen eines Wirtschaftsgipfels mit den Verbänden in München auch den weiteren Umgang mit den Coronavirus-Folgen beraten.