Bericht aus der Kabinettssitzung

Weitere Erleichterungen der Corona-Maßnahmen

Die Infektionszahlen in Bayern und Deutschland sinken weiterhin kontinuierlich. Das zeigt: Die Schutzmaßnahmen greifen und die Impfungen wirken. Die 7-Tages-Inzidenz für den Freistaat liegt seit vergangenem Freitag wieder unter 100. Auch die Belegungssituation in den Intensivstationen hat sich dadurch leicht entspannt.

Es steht immer mehr Impfstoff zur Verfügung und die Zahl der täglichen Impfungen in Bayern bleibt auf hohem Niveau. 38 Prozent der Bevölkerung haben eine Erstimpfung erhalten. Mehr als jeder Zehnte wurde vollständig geimpft. Diese Entwicklung erlaubt weitere inzidenzabhängige Erleichterungen.

Die Beschlüsse des Bayerischen Kabinetts finden Sie hier.

Halbzeitbilanz der Staatsregierung

Ministerpräsident Markus Söder hat Hälfte der Legislaturperiode in Bayern die Arbeit der Bayernkoalition gewürdigt: „Starke Halbzeitbilanz der Staatsregierung: Die Projekte des Koalitionsvertrages sind schon zu 60 Prozent abgearbeitet. Vor allem Familie und Bildung wurden gestärkt. Als nächstes machen wir Bayern zum Vorbild für den Klimaschutz.“

Von den 560 Projekten, die im Koalitionsvertrag vereinbart worden sind, konnten rund 60 Prozent bereits erledigt werden, 35 Prozent seien bereits angepackt worden. Beispiele sind der Ausbau der Kita-Plätze, das deutschlandweit bis heute einmalige Landespflegegeld und die Hightech-Agenda. Mit ihr soll der Freistaat in der Wissenschaft nicht nur bei den Zukunftsthemen Robotik und künstlicher Intelligenz zur internationalen Top-Adresse werden.