Söder: Wahlergebnis nicht schön reden

CSU-Chef Markus Söder eine umfassende Aufarbeitung und Fehleranalyse zum Ergebnis der Union bei der Bundestagswahl angekündigt. „Wir dürfen es nicht schön reden“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Die Union dürfe jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Söder betonte, dass damit aber „keine Rückspiele oder Zusatzkritik“ an Kanzlerkandidat Armin Laschet verbunden sei. „Es ist wichtig, dass wir uns jetzt ernsthaft damit auseinandersetzen“, die Union müsse sich mit einer Analyse ehrlich machen. „Es ist eine sehr ernste Zeit für die Union.“ Erneuerung gehe am besten in der Regierung.

Söder betonte, dass die Union als Zweitplatzierter keinen Anspruch auf die Regierungsbildung habe. Gleichwohl stehe sie zu ihrem Angebot für Gespräche über eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen. Es gelte für die CSU, dass eine Regierungsbeteiligung nicht um jeden Preis erfolgen dürfe. Es müssten die Unionskonturen sichtbar bleiben. Die CSU sehe sich in einem solchen Bündnis als soziales Gewissen etwa in der Rentenpolitik und beim Thema Wohngeld. Es gebe zudem Inhalte, die der CSU sehr wichtig seien. Dazu zähle der Verzicht auf Steuererhöhungen und ein Festhalten an der Schuldenbremse.

Söder betonte, wer wie die Union so viele Stimmen verliere, könne das Ergebnis nicht umdeuten. Besonders schmerze, dass die Union auch bei vielen Kompetenzfeldern schlecht abgeschnitten habe, darunter auch eigentliche Kernbereiche wie innere Sicherheit oder Wirtschaftspolitik. „Es gab eine Tendenz zum Wechsel“, sagte Söder. Gleichwohl sei zumindest die CSU „an einigen Stellen mit einem blauen Auge davon gekommen“. Als Beispiel nannte er, dass die CSU 45 der 46 Direktmandate in Bayern geholt habe.

Auch CSU-Spitzenkandidat Alexander Dobrindt nannte das Abschneiden der Union „eine der unnötigsten Niederlagen der vergangenen Jahrzehnte“. Mit Blick auf mögliche Sondierungsgespräche betonte er, dass sich die Union nicht verbiegen dürfe. Zugleich sei es auch wichtig, dass die Regierungsfindung nicht ewig dauern dürfe.