70 Jahre NATO - Strategischer Spagat

70 Jahre NATO: Strategischer Spagat

„Gibt es unter den NATO-Staaten noch eine gemeinsame Bedrohungswahrnehmung?“ Diese Problemfrage ist Ausgangspunkt der gegenwärtigen Situation der Atlantischen Allianz, die laut Dr. Moritz Pöllath zu einem strategischen Spagat im 21. Jahrhundert führe. Auf Einladung von Stefan Frank, Vorsitzender des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik der CSU in Sulzbach-Rosenberg und Maximilian Klose Vorsitzender der Jungen Union Sulzbach-Rosenberg, referierte der Akademische Rat für Geschichte an der LMU München über die Geschichte und Herausforderungen der NATO.

„Nach dem Zweiten Weltkrieg fragten sich die westlichen Politiker, ob Stalin genauso eine aggressive Außenpolitik wie Hitler betreiben würde“, was sich dann mit dem Prager Fenstersturz von 1948 bejahte. Jan Masaryk wollte für die Tschechoslowakei die Marshall-Plan Gelder annehmen und kam im Zuge des kommunistischen Umsturzes unter ungeklärten Umständen ums Leben. Aus Angst vor einer weiteren kommunistischen Expansion gründeten die USA und Westeuropa 1949 die NATO, die über den Kalten Krieg hinweg den Schutzschirm für Frieden, Freiheit und Wohlstand bot, während im Ostblock der Warschauer Pakt Militärinvasionen gegen die eigenen Paktmitglieder in Ungarn 1956 und in Prag 1968 durchführte, um dort die Demokratiebewegungen zu unterdrücken.

Nach dem Strategischen Konzept „Sicherheit durch Verteidigung und Entspannung“ des Kalten Kriegs folgte 2014 eine Neuorientierung der NATO, die zu einer Antwort auf die Fusion von neuen globalen und alten europäischen Herausforderungen führte: „Sicherheit durch aktives Engagement und moderne Verteidigung.“ Dazu gehört nicht nur die Fähigkeit out-of-area Einsätze zu bestreiten, sondern auch die europäischen NATO-Staaten vor militärischen und geheimdienstlichen Attacken sowie Desinformationskampagnen des Kremls zu beschützen. In der anschließenden Diskussion wurde die unterschiedliche Bedrohungswahrnehmung diskutiert, wie die politische Waffe, die durch Nord Stream 2 gegen die Verbündeten Deutschlands entsteht oder auch den möglichen Verkauf der deutschen Daten-Infrastruktur an einen chinesischen Staatskonzern und damit der Verlust der Datensouveränität.