Kreisverband Bamberg-Land

Gemeindetag konstituierte sich

Bürgermeister Desel neuer Kreisvorsitzender

In der Aurach- Halle in Stegaurach trafen sich die Bürgermeister des Landkreises Bamberg in zur Kreisversammlung. Der Situation angemessen, haben wir diese Veranstaltung in eine große Halle verlegt, so Kreisvorsitzender Helmut Krämer. Es gab viele neue Gesichter, denn 14 von 35 Bürgermeister, das sind 40%, sind neu im Amt.

Deshalb legte der noch amtierende Kreisvorsitzende und ehemalige Bürgermeister von Heiligenstadt Wert darauf, dass die "Neuen" die Arbeit der Standesvertretung der Bayerischen Kommunen, den Gemeindetag, kennenlernen. Der für den Bezirk Oberfranken zuständige Referent im Gemeindetag München, Hans- Peter Mayer informierte über die Aufgaben und die Zusammenarbeit der einzelnen Gemeinde mit den Fachleuten im Gemeindetag. Aktuelle Themen, die auf Bundes- und Landesebene zur Entscheidung anstehen standen im Mittelpunkt. Ein Thema für die Bürgermeister war auch die Altersversorgung im Haupt- und Ehrenamt. Mit dem Eintritt in das Bürgermeisteramt sind gravierende Veränderungen verbunden. Eine sichere Altersversorgung ist erst nach 10 Jahren Amtszeit bei einem hauptberuflichen Bürgermeister gegeben.

Bei der Neuwahl des Kreisvorstandes wurde der Strullendorfer Bürgermeister und Kreisrat Wolfgang Desel als neuer Kreisvorsitzender gewählt. Stellvertreter wurde Bürgermeisterin Siegrid Reinfelder, Breitengüßbach.  Im Vorstand auf Kreisebene sind noch die Bürgermeister Karl- Heinz Wagner, Altendorf, Jakobus Kötzner, Frensdorf, Manfred Deinlein, Reckendorf und der neue Heiligenstädter Bürgermeister Stefan Reichold vertreten.

Der bisherige Kreisvorsitzende Helmut Krämer ging in seinem Bericht auf die Aktivitäten und Veränderungen der letzten Jahre in den Kommunen ein und meinte, dass eine sehr starke Zunahme bei der Aufgabenverlagerung auf die Gemeinden stattgefunden habe und die Verwaltungen an ihre Grenzen gestoßen sind. Durch die zunehmende Gesetzesflut sind die Verwaltungen enorm gefordert. Er legte der Landespolitik mit Nachdruck nahe, auf von Wahlgeschenken", wie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Zukunft Abstand zu nehmen und mit Wahlversprechungen, wie Rechtsanspruch auf eine Glasfaserversorgung in ganz Deutschland vorsichtig zu sein. Die Gemeinden brauchen eine verlässliche  Politik.

Krämer dankte abschließend Landrat Johann Kalb für das faire und gute Miteinander mit den Gemeinden. "Wir hatten viel zu tun: Gemeindeaufgaben und Probleme sind meistens auch Landkreisangelegenheiten". Klimaschutz, Energiewende, Asylantenunterbringung und Integration könne nur miteinander Erfolg haben. Auch bei der Bewältigung der Corona- Krise waren und sind Entscheidungen gefragt und nicht wochenlange Diskussionen.

Landrat Johann Kalb bedankte sich bei scheidenden Kreisvorsitzenden Krämer und dessen Stellvertreterin Gisela Hofmann für ihr Engagement und machte deutlich wie wichtig ihm die Zusammenarbeit Kreistag und Gemeindetag ist. "Gerne würde ich die seit 20116 stattgefundenen Klausurtagungen mit dem Gemeindetag fortsetzen" so der Bamberger Landrat. Landtagsabgeordneter Holger Dremel informierte in seinem Grußwort über den kommunalen Finanzausgleich des Freistaates Bayern von über 10 Mrd. €, der trotz Corona 2020 unverändert bleibt.