Kreisverband Straubing-Bogen

Bericht von CSU Perkam

MdL Zellmeier bei CSU-Versammlung in Perkam: "Hochburg der Sicherheit"

Leitkultur statt Multikulti

Perkam. Bei der Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Perkam berichtete Vorsitzender Florian Filter über die aktuelle Gemeindepolitik. Ausführlich diskutiert wurde dabei der Bau der Mehrzweckhalle und der bevorstehende Investitionsbedarf bei der gemeindlichen Kläranlage. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier zeigte die Pläne der Staatsregierung auf, das hohe Sicherheitsniveau noch weiter auszubauen.

In seiner Funktion als dritter Bürgermeister stellte Florian Filter gemeinsam mit den Gemeinderäten Stefan Kalm und Alois Zirngibl die geleistete kommunalpolitische Arbeit dar. Neben den Planungen für die Mehrzweckhalle und dem Erwerb des Friedhofs wurden auch Bauplätze erschlossen. Aufgrund der umfangreichen archäologischen Funde kam es zu zeitlichen Verzögerungen und Kostensteigerungen. Er habe deshalb zu Beginn der Grabungen wegen staatlicher Unterstützung bei MdL Zellmeier angefragt, aber leider gebe es dafür kein Förderprogramm. Künftige Herausforderungen sah Filter in der Abwasserentsorgung. Die Betriebserlaubnis der Kläranlage laufe 2021 aus, spätestens dann sei mit größeren Investitionen zu rechnen. Dabei müssten auch neue Wege angedacht werden.

Bei den Neuwahlen wurde Florian Filter als Ortsvorsitzender bestätigt. Als Stellvertreterin wählten die Mitglieder Steffi Gratzer. In das Vorstandsgremium zogen Stefan Kalm, Manfred Krischker und Josef Sennebogen als Beisitzer ein. Delegierte zur Kreisversammlung wurde Steffi Gratzer, im Verhinderungsfall wird sie von Florian Filter vertreten.

60 Jahre erfolgreich
In den Mittelpunkt seiner Rede stellte Landtagsabgeordneter Zellmeier die 60-jährige Erfolgsgeschichte Bayerns. Seit 1957 regiert die CSU ununterbrochen und in dieser Zeit hat sich der Freistaat außergewöhnlich gut entwickelt. Während vor 60 Jahren die ärmsten Landkreise Deutschlands fast ausschließlich in Bayern lagen, finden sich hier nun die wohlhabendsten Regionen in Europa. Die Erwerbstätigenquote sei am höchsten und die Zahl der Hartz IV-Empfänger am niedrigsten. Dies sei dem Fleiß der Menschen und den richtigen Entscheidungen der CSU-geführten Staatsregierung zu verdanken. Neben der Wirtschaftskraft ist aber auch die innere Sicherheit ein Markenzeichen unserer Politik, betonte der Abgeordnete. Dies zeige sich sehr deutlich am Einbruchsrisiko, das in anderen Bundesländern bis zu sechsmal so hoch ist. Aber auch in der Bildung und der Familienpolitik könne man Spitzenpositionen verzeichnen. Neben dem zügigen Ausbau der Krippenbetreuung habe sich das Betreuungsgeld zu einem echten Renner entwickelt. Es werde von 75 Prozent der Eltern in Anspruch genommen und sei damit Ausdruck für politisch gewollte Wahlfreiheit. "Bayern ist seit 2006 ohne Neuverschuldung und baut seit 2012 konsequent die alten Schulden ab. Gleichzeitig investieren wir in die Zukunft Bayerns, wie sich an der hohen Förderung für schnelles Internet zeigt. Nach dem ersten Förderprogramm wurde nun für die Erschließung kleinerer Orte und Anwesen der Zuschussbetrag verdoppelt und der Fördersatz auf 80 Prozent angehoben", so Zellmeier. Großen Wert legt Bayern auf eine gute Integration von Zuwanderern und nimmt dabei die Leitkultur als Maßstab. Multikulti sei gescheitert, wie sich überall in den Rot-Grün regierten Bundesländern zeige. " Wer zu uns kommt und länger bleiben will, muss unsere Lebensweise akzeptieren, beginnend von den christlich-abendländischen Werten bis hin zur Gleichberechtigung der Frau," machte Zellmeier abschließend deutlich.