Festredner Klaus Holetschek

Vergangenheit kennen, Zukunft gestalten

Staatsminister Klaus Holetschek Festredner bei Jubiläumsveranstaltung in Altdorf

Am Freitag kam der bayerische Staatsminister für Gesundheit und Pflege als Festredner und Gratulant zur Jubiläumsfeier des örtlichen CSU-Verbandes und der Frauen-Union in die Marktgemeinde. "Als gebürtiger Landshuter freue ich mich ganz besonders, dass wir heute gemeinsam ein Doppeljubiläum feiern können. 50 Jahre CSU-Ortsverband Altdorf und 40 Jahre Frauen-Union. Mit Dankbarkeit und Stolz können wir auf erfolgreiche Jahrzehnte zurückblicken", so eingangs seiner Rede der Minister. Erfolgreich seien diese Jahre nicht nur für die CSU, sondern vor allem auch für den Freistaat gewesen.

"Es geht darum, und das ist auch der Auftrag an die Politik der CSU,: gemeinsam mit den Menschen unsere Heimat voranzubringen und zu erhalten, was die Generationen vor uns in den vergangenen Jahrzehnten hart erarbeitet haben!" Die CSU  ist und bleibt die politische Heimat für Menschen aller Schichten und Altersgruppen und zeigt Präsenz vor Ort, um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu hören. Und das sei nicht nur vor Wahlen so, betonte Holetschek. "Tagtäglich arbeiten wir für unsere Heimat und sind bei den Menschen präsent". 

Rückblickend auf das Gründungsjahr 1971 des örtlichen CSU-Ortsverbandes stellte der Minister fest, dass Bayern damals noch als "Nehmerland" galt, angewiesen auf Zahlungen anderer Bundesländer. Heute - 50 Jahre später - ist Bayern das erfolgreichste Bundesland der Republik. In fast allen Bereichen gelte Bayern als die Nummer 1 in Deutschland und oft auch darüber hinaus. Die CSU habe den Strukturwandel erfolgreich gestaltet, neue Technologien und neue Branchen ins Land geholt und leistungsstarke Unternehmen angesiedelt. Es wurde in Bildung und Wissenschaft investiert und "wir haben uns nicht von der bäuerlichen Landwirtschaft verabschiedet und den ländlichen Raum nicht abgeschrieben, sondern sorgen für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land".

Bayern hat sich erfolgreich vom Agrarstaat zum Industriestaat entwickelt und wurde in den letzten Jahren zu einem Hightech-Standort und einer Leitregion für den digitalen Aufbruch. Diese Erfolgsbilanz im Freistaat ist zunächst der Verdienst der Menschen des Landes, aber auch die CSU habe in den letzten Jahrzehnten die richtigen Weichen für den Erfolg des Freistaates gestellt. Doch seit zweieinhalb Jahren kommt man nun kaum noch zur Ruhe. Covid-19-Pandemie und der Krieg in der Ukraine mit seinen schrecklichen Bildern sind bedrückend. "Aggressiver völkerrechtswidriger Krieg, jeden Tag finden Kriegsverbrechen statt", es empört die Menschen, was dort in der Ukraine passiert. Und es besorgt die Bürger, welche Folgen dieser Krieg für sie hat, für die Sicherheit und Wirtschaft. Hier zeigt Bayern auch Solidarität und Hilfsbereitschaft bei ankommenden Flüchtlingen. Über ein Drittel der in Deutschland angekommenen Flüchtlinge aus der Ukraine sind in Bayern aufgenommen worden. Zur Zeit sind das aktuell rund 150.000. Die Bundesregierung zeigt sich hier momentan nicht als starker Partner. Es gibt weder eine Steuerung der Schutzsuchenden, noch eine ordentliche Registrierung und auch beim Geld ist der Bund im Verzug. Aber auch beim Thema Impfpflicht versagt der Bund. "Wir müssen jetzt die richtigen Lehren aus der Pandemie ziehen und unser Land zukunftsfest machen, Wir brauchen einen Masterplan für den Herbst", forderte der Gesundheitsminister.

Auch die soziale Lage verschlechtert sich. Die Preise steigen dramatisch an. Es gibt eine massive Inflation. Sprit, Energiepreise, Heizen, Miete, Lebensmittel. Dazu habe Bundesminister Habeck bei Maybrit Illner sinngemäß gesagt "Da gibt's dann schon mal Schocks für den Wohlstand, ist halt so". Es muss aber an die gedacht werden, die nicht so leicht so viel Geld in der Tasche haben. Es ist absurd, dass Deutschland Schulden macht wie noch nie, aber kaum Entlastung für die Bürger dabei zu spüren ist. Die Kaufkraft ist schon ein zentrales Thema für die Menschen, weshalb die CSU diesen Menschen eine Stimme geben will. Allen die Sorge vor einem Abstieg haben, die Normalverdiener, die Handwerker, viele Leute aus sozialen Berufen. "Die CSU ist nicht die Kaviar-, sondern die Leberkäsetage. Wir kümmern uns  um die Menschen vor Ort und um die Sorgen der Mitte der Gesellschaft!" Ministerpräsident Söder habe dies auf dem Parteitag in Würzburg auf den Punkt gebracht: Steuern auf Sprit runter, Pendlerpauschale hoch, Stromsteuer auf europäisches Mindestmaß, runter mit der Steuer auf heimische Lebensmittel und Heizkostenzuschuss hoch.  

Einen weiteren Blick richtete Holetschek auf die Debatte um Energieversorgung. "Ohne Atomenergie werden wir im nächsten Winter - zusätzlich zum Gasnotstand - Stromlücken haben und es könnten Blackouts drohen", meinte der Minister. Fakt sei, mit den jetzigen Brennstäben könnten wir über den Winter kommen. Ein vom bayerischen Umweltministerium in Auftrag gegebenes Gutachten des TÜV Süd belegt, dass das Kernkraftwerk Isar 2 bis Jahresende 100 Prozent Strom erzeugen könnte und mit den bestehenden Brennstäben noch einmal sechs Monate lang. "Bis dahin hätten wir schon wieder neue Brennelemente. Es ist also eine politische Entscheidung und keine technische!" Weitere Brennstäbe müssten jetzt beispielsweise in Kanada bestellt werden. Doch dafür muss der Bund die Voraussetzungen schaffen" Wir sehen eine zeitlich befristete längere Laufzeit der Kernkraftwerke als Brücke. Das verbindet Versorgungssicherheit mit dem Klimaschutz".

Text: Peter W. Fuhrmann
Foto: Peter W. Fuhrmann
Quelle: Landshuter Zeitung