Martina Hammerl informierte den Vostand

Vielfältige Aufgaben des Bezirkstags

Martina Hammerl informierte dazu die CSU-Ortsverbandsvorstandschaft

Nur in der Bayerischen Verfassung ist der Bezirk eine fest verankerte Gebietskörperschaft, der jene Aufgaben wahrnimmt, die über die Zuständigkeit und das Leistungsvermögen der Gemeinden, kreisfreien Städte und Landkreisen hinausgeht. Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur- und Heimatpflege, sowie Fischerei und Umwelt zählen zu seinen Aufgaben, so bei einem Referat die CSU-Fraktionsvorsitzende im Bezirkstag Diplom-Verwaltungswirtin Martina Hammerl bei der Vorstandschaft des CSU-Ortsverbandes.

Ausführlich informierte die Bezirksrätin, die selbst im Bezirksausschuss, dem Wahlprüfungsausschuss, sowie in der Vollversammlung und im Hauptausschuss des Bayerischen Bezirkstags voll engagiert ist, über die unterschiedlichsten Aufgaben des Bezirkstags.Wichtige  Aufgaben, die oft in der Bevölkerung gar nicht so wahrgenommen und vielfach als gegeben angenommen werden. Um dies auf CSU-Ortsverbandebene einmal klar zu erläutern, lud Vorsitzender Albert Stuber Martina Hammerl nach Altdorf ein.

Allgemein war zu erfahren, dass der Bezirkstag, dem derzeit 24 ehrenamtlich tätige Rätinnen und Räte angehören, alle fünf Jahre zusammen mit dem Bayerischen Landtag gewählt wird. Vorsitzender und somit Bezirkstagspräsident ist zur Zeit der Freyunger erste Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich (CSU). Der Bezirk Niederbayern hat ein Gebiet von etwa 10329 Quadratkilometern und rund 1,24 Millionen Einwohner. Nach diesen allgemeinen Information sprach die Bezirksrätin zunächst die sozialen Aufgaben an, die wichtigste Aufgabe des Bezirks. Als Träger der Eingliederungshilfe und überörtlichen Sozialhilfe finanziert er Hilfe für Seelisch, geistig und körperlich behinderte sowie alte und pflegebedürftige Menschen. Rund 90 Prozent des Bezirkshaushalts fließen in die soziale Sicherung. Dazu zählen Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, Hilfen zur Pflege, wie Übernahme von Heimkostendeckelung, aber auch für ambulante oder häusliche Pflege gibt es finanzielle Unterstützung. 

Aber auch wesentliche Bereiche des Bildungssystems fallen in die Zuständigkeit des Bezirks Niederbayern, führte Hammerl aus. Das Institut für Hören und Sprache in Straubing und das Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn genießen als moderne Bildungsstätten einen hervorragenden Ruf, weit über die Grenzen Niederbayerns hinaus. Eine aktuelle stationäre, teilstationäre oder ambulante psychiatrische sowie neurologische Versorgung sicherzustellen, ist ein gesellschaftspolitischer Gesundheits-Auftrag, dem der Bezirk mit seinen psychiatrischen Krankenhäusern an fünf Standorten - Mainkofen (zwei Einrichtungen), Landshut, Passau und Straubing - nachkommt, wobei außerdem Außenstellen der Bezirkskrankenhäuser eine wohnortnahe Behandlung ermöglichen. Ferner stellt der Bezirk mehr als 8600 Quadratmeter  an Heil- und Thermalwasser sowie hervorragende Therapiebereiche über die fünf Bäderzweckverbände in Bad Füssing, Bad Birnbach, Bad Griesbach, Bad Gögging und Bad Abbach zur Verfügung.

Eine weitere Kernaufgabe ist die Pflege und der Schutz heimischer Gewässer und Fischbestände. Dazu zählt auch der Klimaschutz, wobei sich der Bezirk Niederbayern zum Ziel gesetzt hat, Energie und somit CO2-Emissionen in seinen Gebäuden einzusparen. So hat man auch hier einen eigenen Klimaschutzbeauftragten, führte Martina Hammerl aus. Mit dem 2011 gegründeten Trägerverein "Niederbayern-Forum" wurde das Regionalmarketing Niederbayern zudem auf eine breite Basis gestellt.

Text: Peter W. Fuhrmann
Foto: Peter W. Fuhrmann
Quelle: Landshuter Zeitung