Rathauspost KW3 2022

⚠️ Gemeinde Durach # Bürgerinitiative ⚠️

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wie Sie sich vorstellen können, erreichen mich zu diesem Thema E-Mails und Briefe. Die meisten davon sind sehr wertschätzend und ich danke den Bürgerinnen und Bürgern für diese Art der Rückmeldung. Kern der Schreiben ist, dass man grundsätzlich unterschiedlicher Meinung sein darf, dass aber am Ende eine Lösung herauskommen muss, die zukunftsfähig ist und mit der sowohl die Gemeinde als auch die Mitglieder der Bürgerinitiative leben können. Insofern ist es schwierig, dass die Bürgerinitiative gleich drei Projekte voneinander abhängig macht.

Ich meine der Ton, den ich anschlage, ist sachlich und informierend, ich versuche mit wenigen Worten die Sachlage zu schildern und für Unterstützung zu werben. Naturgemäß ist dies auf der anderen Seite eher weniger der Fall. Die Eintragungen auf Facebook lassen einen die Stirn runzeln, doch unvorteilhafte Wortwahl kann im Eifer des Gefechts und bei zu wenig Zeit, etwaige Konsequenzen zu bedenken, schon mal orkommen.

Doch dass sich Mitglieder der Bürgerinitiative beim Landratsamt melden und dort versuchen, die weitere Zulassung der Notgruppe im Kinderhaus St. Josef zu verhindern oder bei der Regierung von Schwaben anrufen und dort die Einstellung der Förderung des Pumptracks fordern, geht deutlich zu weit. Damit sind wir genau da, wo wir alle gemeinsam nicht hinwollen: Beim Versuch, einen vorsätzlichen Nachteil für die Gemeinde Durach zu erreichen, um vermeintlich eigene Interessen besser durchsetzen zu können. 

Dieses Vorgehen bringt mich zur Frage, ob die Bürgerinitiative auch auf ein Scheitern vorbereitet ist. Man gibt sich sehr siegessicher und wird, was die Zahl der Unterschriften angeht, möglicherweise das Ziel erreichen oder hat es schon erreicht. Doch wie in der letzten Ausgabe geschrieben, folgt nach der numerischen Prüfung durch die Gemeinde die inhaltliche Prüfung durch die Kommunalaufsicht. Zentrale Frage wird sein: Wurden die Bürgerinnen und Bürger durch irreführende Begründungen dazu animiert, dem Bürgerbegehren zuzustimmen?
Sind wir gespannt darauf, wie die Sache bei uns ausgeht. Ich bleibe optimistisch.

Freundliche Grüße
Gerhard Hock
Erster Bürgermeister