Themen u.a. zur Unterführung am Bahnhof, THW-Standort, etc.

• Bekanntgaben:
Verlängerung der Jagdpacht für das Eigenjagdrevier Elsenfeld. Der Pachtvertrag mit Herrn Jürgen Bräutigam wurde um 10 Jahre verlängert.

• Bestätigung der Wahl von Marcus Becker und Timo Sauerwein als Feldgeschworene der Gemarkung Schippach:
Die Feldgeschworenen von Schippach haben in ihrer Sitzung am 03.03.2023 die Herren Markus Becker und Timo Sauerwein einstimmig zu den neuen Feldgeschworenen gewählt. Die beiden Herren werden beim nächsten Feldgeschworenen-Jahrtag in Roßbach am 13.Mai 2023 vereidigt.
-) Der Marktgemeinderat nahm die Wahl der Herren Markus Becker und Timo Sauerwein als neue Feldgeschworene von Schippach zustimmend zur Kenntnis.

• Sachstandsbericht zum barrierefreien Umbau der Unterführung am Bahnhof Obernburg-Elsenfeld und weitere Vorgehensweise:
Die Genehmigungsplanung der Maßnahme Mittelbahnsteig und Zugang West der Westfrankenbahn wurde vom Eisenbahnbundesamt aufgrund nicht ausreichendem Baulärmschutz zurückgewiesen. Bei der daran gekoppelten Maßnahme „Zugangsrampe Ost“ (Markt Elsenfeld) blieb eine Anfrage an das LRA Miltenberg bzgl. wasserrechtlicher Genehmigung bislang unbeantwortet. Als Starttermin der Bauausführung ist derzeit der 01.07.2024 vorgesehen.
Auf Anforderung des Eisenbahnbundesamtes wurde das Baulärmgutachten überarbeitet, mit dem Ergebnis, dass eine 7,50 m hohe Schallbarriere zum Seniorenheim zu errichten ist.
Die aktualisierten Planunterlagen sollten im März 2023 beim Eisenbahnbundesamt eingereicht werden. Ein Plangenehmigungsbeschluss wird nach Auskunft des EBA ca. 9 Monate nach Einreichung ergehen. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch die Westfrankenbahn.

Parallel dazu wird der Zuwendungsantrag an die Regierung von Unterfranken für das Trogbauwerk „Rampe Ost“ (ÖPNV-Förderung) zur Vorabstimmung erarbeitet. Die aktualisierte Kostenschätzung beläuft sich auf ca. 515.000 €, zuzüglich Baunebenkosten. Diese Maßnahme wird vom Markt Elsenfeld finanziert.Die Umsetzung der Rampe Ost soll parallel zur Maßnahmenumsetzung der WFB erfolgen.
-) Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Ergänzend wurde mitgeteilt, dass die Bahn im Zuge der Streckensanierung eine Weiche tauscht und die erforderliche Steuerungstechnik aus dem Bahnhofsgebäude entfernt wird. Somit steht dem Markt Elsenfeld das gesamte Gebäude zur Verfügung.

• Änderung des Flächennutzungsplans 2004 und Aufstellung eines Bebauungsplans „THW-Standort Elsenfeld“ im Parallelverfahren – Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss:
Auf einem Teilbereich des ehem. BSC Gelände in Elsenfeld beabsichtigt das Bundesamt für Immobilienangelegenheiten die Errichtung eines THW Standortes. Aufgrund von Kapazitäts- und Erweiterungsproblemen beim THW Standort Obernburg ist beabsichtigt, diesen Standort nach Elsenfeld zu verlegen. Entsprechende Prüfungen und Gespräche fanden bereits statt.
Der Marktgemeinderat hatte bereits im Vorfeld in einer gesonderten Sitzung die Ansiedelung eines THW Standorts begrüßt und der Maßnahme zugestimmt.
Nun wird ein Büro beauftragt, den Flächennutzungsplan „Sportplatz“ in Gemeindebedarfsfläche „THW“ und in der Erweiterung in die Gemeindebedarfsfläche „Obdachlosenunterkunft“ zu ändern und einen entsprechenden Bebauungsplan aufzustellen.
-) Der Marktgemeinderat stimmte dieser Maßnahme einstimmig zu.

• Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für das Elsavamar:
Der Jahresabschluss 2021 des Elsavamar (Hallenbad & Sauna) mit einer 
Bilanzsumme von 7.817.901,76 € 
und einem Jahresverlust von - 516.888,18 €
wird hiermit festgestellt.

• Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für das Bürgerzentrum:
Der Jahresabschluss 2021 des Bürgerzentrums mit einer
Bilanzsumme von 2.814.875,19 €
und einem Jahresverlust von -228.813,16 €
wird hiermit festgestellt.

• Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für die Wasserversorgung:
Der Jahresabschluss 2021 der Wasserversorgung Elsenfeld mit einer
Bilanzsumme von 3.789.217,06 €
und einem Jahresgewinn von 5.700,97 €
wird hiermit festgestellt.

• Beschlussfassung über die Vorschlagsliste als Schöffen und Jugendschöffen:
-) Die Vorschlagsliste wurde einstimmig genehmigt und wird durch die Verwaltung weitergeleitet.

• Anfragen der Marktgemeinderäte/Innen und der Bürger:
Die CSU-Fraktion bittet um Prüfung eines einseitigen Parkverbotes in der Mechenharder Straße Hausummer 2 bis 35.
Alternativ oder zusätzlich zum Parkverbot, wird um die Prüfung zur Anbringung eines Spiegels an der Ecke Mechenharder Straße zum Buchrain gebeten.