CSU-Rede zur Abstimmung des Haushaltsplans 2020

"Und plötzlich ist alles anders“, ja, ein solcher Titel stand wohl noch nie am Beginn einer Rede über einen Gemeindehaushalt, und auch ich hätte mir und Ihnen wirklich eine ruhigere und erholsamere Zeit nach den anstrengenden Wahlkampfzeiten gewünscht. Aber nun kämpfen wir – weltweit – gegen und für ganz andere Dinge. Gegen dieses fiese Virus und gegen eine drohende Wirtschaftskrise. Ja ich denke auch ein Stück gegen die Spaltung der Gesellschaft.

Unser neuer Kämmerer kam vor einigen Wochen neu hinzu und hat gleich die Aufgabe einen zukunftsweisenden Haushalt aufzustellen, bei dem es neben dem Sachverstand auch eine Glaskugel braucht. Viele Zahlen basieren leider nur auf Schätzungen, da die Zukunft und das Ausmaß durch die Pandemie noch nicht absehbar sind.
Hier ist es vielleicht gut, dass der ehemalige Kämmerer und neuer Bürgermeister die finanzielle Situation im Markt Elsenfeld aus dem ff kennt und hier die entsprechende Zukunftsplanung und Finanzen ebenso im Blick hat.
Vor uns liegt ein wirklich tolles, ein beachtliches Zahlenwerk mit interessanten und zukunftsträchtigen Vorhaben, von denen wir - Stand heute – aber leider nicht wissen, ob wir sie alle - wie jetzt geplant - umsetzen können.

Und plötzlich ist alles anders: Denn der Haushalt ist aufgebläht durch eine Gewerbesteuerzahlung, von der wir ebenfalls nicht wissen, ob wir sie behalten dürfen. Und von der wir auch nicht so recht wissen, wie wir mit ihr umgehen sollen. Gerade die Gewerbesteuer und die Zuweisungen vom Freistaat sind zukünftig das große Fragezeichen.

Ich halte es für absolut richtig, dass wir die vor der Corona-Pandemie geplanten Vorhaben weiterverfolgen, sie weiter auf dem Schirm haben und die notwendigen weiteren Planungsschritte einleiten. Und je nachdem wie sich die Krise entwickelt, können wir mit vernünftigen Einzelentscheidungen die Dinge auf den Weg bringen – oder eben nicht. 

Und plötzlich ist alles anders: Denn wir müssen die Dinge durchdenken, überdenken und eben auch an Rücknahmen denken, wenn es die Situation erfordert. Da darf uns kein eitler Stolz in die falsche Richtung treiben, denn gerade wir tragen die Verantwortung für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wichtig ist vor allem, jetzt schon das „Danach“ im Kopf zu haben. An die sicher schweren aber ebenso herausfordernden Wochen, Monate, ja vielleicht Jahre nach der Krise zu denken. Damit wir aus diesen schlimmen Zeiten gestärkt, mit neuen Impulsen und mit frischer Energie herausgehen können, dafür müssen wir auf echtes und knallhartes Krisenmanagement setzen und auch Mut beweisen für unpopuläre Entscheidungen. Uns aber andrerseits nicht von der Angst vor der Zukunft erdrücken lassen, das ist ebenso wichtig wie richtig. Wir müssen den Menschen zeigen, dass wir gute Krisenmanager sind und unseren Beitrag dazu leisten, die Wirtschaft wieder auf die Füße zu bringen. Das kommt allen zu Gute!

Und plötzlich ist alles anders: Denn in diesen Zeiten spürt jeder von uns, dass es doch besser ist, auf dem Land, in einer Gemeinde mit Herz zu leben. Hier, wo wir unsere Produkte noch um die Ecke kaufen können, Produkte die vielleicht hier direkt vor Ort selbst produziert wurden. Tun wir das auch, unterstützen wir die Händler und Unternehmen vor Ort. Sie brauchen dringend unser aller Hilfe! Gleiches gilt für Kunst, Kultur und den Gastrobereich. Regional denken ist angesagt!

Wir sollten auch finanzielle Mittel haben um unsere Vereine in irgendeiner Form zu unterstützen, wenn Hilfe gebraucht wird. Hier freut es mich, dass wir in diesem Haushalt mit einer doppelten Jugendförderung unsere Vereine unterstützen können.

Unsere Gemeinde wächst. So wurde der bedarf zusätzlicher Kindergärten und Krippenplätze festgestellt. Das ist sicher wieder mit zusätzlichen Bau- und Unterhaltskosten, sowie zusätzlichen Personalkosten verbunden. Aber das ist Geld, was wir in zukünftige Generationen unbedingt investieren sollten. Wenn wir junge Familien in Elsenfeld haben wollen, müssen die Rahmenbedingungen passen. Dies sollte primär im Haushalt dargestellt werden.

Wie die kommenden Haushaltsberatungen aussehen, können wir jetzt nicht abschätzen. Fakt ist, dass das ISEK die abgeschafften Straßenausbaubeiträge, steigende Personalkosten und der sanierungsbedarf an öffentlichen Gebäuden und Straßen den Haushalt zusätzlich belastet. Irgendwo werden wir auch im Haushalt sicherlich Einsparungen vornehmen müssen.
Ziel muss es sein, einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen und auch die laufenden Kredite zu begleichen.
Das wird in den nächsten Jahren für uns alle eine spannende Aufgabe, die Gemeinde zu entwickeln zu investieren und trotzdem die Finanzen im Blick zu haben.

Ich denke, da ist Kai Hohmann der richtige Mann um mit seinen beiden Stellvertretern, der Verwaltung und natürlich uns allen hier im Rat, ja auch zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern, die Richtigen Entscheidungen für ein zukunftsfähiges Elsenfeld zu finden und zu treffen.

In diesem und in meinem Sinne: Packen wir’s an, liebe Kolleginnen und Kollegen: Gemeinsam, zielstrebig und besonnen, mutig aber nicht übermütig! Ich bin mir sicher – wir schaffen das!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und – fast schon ein geflügeltes Wort, aber ebenso ein Herzenswunsch in diesen Tagen - bleiben Sie gesund und ein frohes Weihnachtsfest.


Für die CSU-Fraktion

Andreas Hohm (Fraktionssprecher)