Themen u.a. zur Hoffeldstraße, Spielplatzablösesatzung, etc.

• Generalsanierung der Hoffeldstraße:
In der Marktgemeinderatssitzung vom 19.04.2021 wurden Ausbauvarianten der Hoffeldstraße vorgestellt. Nach einer Befragung der Anwohner und einer Anwohnerversammlung am 01.07.2021, ist in der Marktgemeinderatssitzung vom 19.07.2021, die Ausbauvariante festgelegt worden. Frau Stumpf und Herr Klein vom Ingenieurbüro Jung stellen nun die Entwurfsplanung für die Generalsanierung der Hoffeldstraße vor.
Das Planungsbüro arbeitete nur die Entwurfsplanung aus und untersuchte die Kanäle. Hierbei wurden diverse Mängel festgestellt und die Schadensklasse 1 bestätigt. Dem Marktgemeinderat wurde nun die Entwurfsplanung zur Hoffeldstraße vorgestellt.
Wir, von der CSU-Fraktion, beantragten vor Beginn der Sitzung eine Beschlussfassung, da diese nicht Teil der Tagesordnung war. Die endgültige Entscheidung über den Ausbau, soll aber erst in der Sitzung im März getroffen werden. Vorab wird in einer weiteren gemeinsamen Sitzung des Bau- / Haupt- und Finanzausschuss der Zeitplan „Straßenausbau aller Straßen“ neu geprüft und priorisiert.
Der Straßenausbau ist im Haushalt eingeplant, finanzierbar und die höchste Schadensklasse 1 wurde bestätigt. Zudem ist die Straße gemäß Reihenfolge/Priorisierung des Sanierungskonzepts, welcher durch den Marktgemeinderat im Jahr 2016 betätigt wurde, an oberster Stelle.
-) Für uns, die CSU-Elsenfeld, steht ein zügiger Ausbau gemäß des Entwurfsplans, so wie es auch die Anwohner gewünscht hatten, außer Frage.

• Erlass der Satzung über die Pflicht zur Anlegung eines Kinderspielplatzes und deren Ablösung (Spielplatzablösesatzung) (Änderung gemäß Landratsamt):
Das Landratsamt macht einige redaktionelle Änderungsvorschläge und schlägt vor, die Höhe des Ablösebetrags aus der Multiplikation der nachzuweisenden Kinderspielplatzfläche, mit dem aktuellen Bodenrichtwert des Baugrundstücks (nicht wie bisher formuliert, des Baugebiets) zu ermitteln.
-) Die vom Landratsamt empfohlenen Änderungen wurden einstimmig beschlossen.

• Bau der Erschließungsstraße zur Parkplatzanlage im Märktezentrum an der Erlenbacher Straße - nördlicher Teil - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Billigung des Entwurfs und der Auftragsvergabe:
Der Markt Elsenfeld ist aufgrund des Erschließungs- und Grundabtretungsvertrags, sowie des Städtebaulichen Vertrags gegenüber den Vertragspartnern verpflichtet, die öffentliche Straße die ins Märktegebiet an der Erlenbacher Straße (nördlicher Teil) führt, gemäß des Bebauungsplans herzustellen. Der neue ALDI-Markt soll bereits am 29.09.2022 eröffnet werden. Um etwaige Fristen zu verkürzen, schlägt die Verwaltung vor, Bürgermeister Hohmann zu ermächtigen:
1. Die Entwurfsplanung zu billigen.
2. Den Auftrag nach erfolgter Ausschreibung zu vergeben.
-) Der Marktgemeinderat fasste den Beschluss, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.