Beschlussfassung zum Schulcampus mit CSU-Statement

• Beschlussfassung über die Planungsvariante für den Campus Mühlweg:
Nachdem der Bürgerentscheid seine Quorum von 20% nicht erreicht hat, ging die Entscheidung wieder an den Marktgemeinderat zurück.
-) Dieser hat in seiner Sondersitzung mehrheitlich entschieden, alle Platanen zu fällen und die 2021 beschlossene Vorzugsvariante umzusetzen.

Warum haben wir so entschieden?
Die Gründe haben wir auf unserer Interseite im Beitrag "Bürgerentscheid zum Schulcampus" dargelegt. Im Vordergrund standen hier die Schaffung eines einheitlich gestalteten Campus und einer Verkehrsanlage für die nächsten Jahre.
Sicherlich hat das Planungsbüro FKS auch Varianten mit 3 oder 4 Platanen erstellt und für möglich gehalten, doch keines der Büros konnte dies in Kosten darlegen und eine langfristige Garantie zum Erhalt der Bäume geben. Die Erhaltungsmaßnahmen wären sehr umfangreich geworden, und das wie gesagt ohne Garantie.

Undemokratisch und keine Bürgerbeteiligung?
Nach dieser Entscheidung, die sicherlich nicht einfach und leichtfertig getroffen wurde, wurde uns fehlendes Demokratieverständniss vorgeworfen und auch, dass wir nicht auf die Wünsche der Bürger eingehen würden.
Demokratien funktionieren aber nun mal durch Mehrheiten und eine Bürgerbeteiligung wünschen wir uns ausdrücklich. Zudem versuchen wir immer möglichst frühzeitig auf verschiedenen Plattformen zu informieren. In der Vergangenheit wurden auch Bürgerworkshops und Informationsveranstaltungen zu wichtigen Themen durchgeführt. Dazu ist jede Gemeinderatssitzung öffentlich.

Schnelle Entscheidung?
Nein, denn zu dem Thema „Campus“ wurde der erste Vorentwurf nach vorangegangener Bürgerbeteilung und Beteiligung der Schulen schon 2018 vorgestellt. Es gab viele Sitzungen, bis die finale Entwurfsplanung 2021 beschlossen wurde.
Der Gemeinderat wurde von der Bevölkerung durch die Kommunalwahl legitimiert, diese Entscheidung zu treffen, wie man aus dem Ergebnis des Bürgerentscheids klar erkennen kann. Dennoch wünschen wir uns immer gut besuchte Sitzungen und ein frühzeitiges Interesse an unseren Projekten, um Elsenfeld zukunftsfähig zu gestalten und auch, um Stimmen aus der Bevölkerung rechtzeitig wahrnehmen zu können.

Warum wurden die Platanen schon kurz nach der Sitzung gefällt?
Die Tiefbaumaßnahme für das Mensagebäude beginnt bereits im März. Die Verwaltung musste im Vorfeld, je nach Ausgang der Beschlussfassung, Vorbereitungen treffen. Zum einen wurden Maßnahmen zum Schutz der Platanen geplant, sollten diese weiterhin erhalten bleiben. Zum anderen wurden die Fällarbeiten vorbereitet, falls der Beschluss eine Neubepflanzung vorsieht. Die Baustelleneinrichtung und Gerätschaften für die Tiefbaumaßnahme hätte man bei einer späteren Fällung rund um die Platanen errichten müssen. Wäre die Fällung erst nach der Brut- und Nistzeit im Oktober durchgeführt worden, müsste die Baustelleneinrichtung abgebaut und anschließend wieder eingerichtet werden. Um diese zusätzlichen Kosten zu sparen, wurde entschieden, die Fällung so früh wie möglich umzusetzen.