Artikel vom 21.06.2023
Neuigkeiten aus dem Rat vom 12.06.2023
Themen u.a. zum Sparkassenvorpl. "Shellkreisel", Haushalt 2023 etc.
• Bekanntgaben:
- Vergabe der Fensterbauarbeiten des Neubaus Mensa- und Betreuungsgebäude. Den Zuschlag hierzu hat das Angebot der Firma RUF Fassadentechnik GmbH & Co für 490.473,97 € erhalten.
- Vergabe für die Holzbauarbeiten des Neubaus Mensa- und Betreuungsgebäude. Den Zuschlag hierzu hat das Angebot der Firma Klement GmbH für 38.769,01 € erhalten.
- Vergabe des Schallschutz im Kindergarten Wunderland und Abenteuerland. Den Zuschlag hierzu hat das Angebot der Firma Malerforum Elsenfeld für 91. 537,54 € erhalten.
- Die Vergabe der Sanierung des Kunstrasen. Den Zuschlag hat die Firma P+T Sportplatzsysteme für 31.445,61 € erhalten.
• Beschlussfassung zum Sparkassenvorplatz am „Shellkreisel“:
Der neue Vorplatz für das Sparkassengebäude ist ein öffentlicher Verkehrsraum und muss durch den Markt Elsenfeld errichtet werden. Das Büro Schirmer wurde daher vom Markt Elsenfeld beauftragt, Gestaltungskonzepte zu entwickeln. Dies ist in enger Zusammenarbeit mit dem Büro FKS geschehen und wurde dem Bauausschuss zur Beratung vorgelegt. Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 07.03.2023 ausführlich mit der Thematik befasst und den einstimmigen Empfehlungsbeschluss gefasst, der Variante 1 zuzustimmen. Die Sparkasse strebt eine gastronomische Verpachtung der Gewerbeeinheit neben dem Platz an.
-) Der MGR stimmte der vorgeschlagenen Variante zu.
-) Der Marktgemeinderat fasste den Beschluss, die Verwaltung mit der Stellung eines Zuwendungsantrags an die Regierung von Unterfranken zu beauftragen.
• Erlass des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2023:
Nach mehreren Beratungen zum Haushalt 2023 im Haupt – und Finanzausschuss sollte der Rekordhaushalt in dieser Sitzung beschlossen werden.
Der Maßnahmenkatalog und unsere Projekte stehen fest und müssten eigentlich allen Marktgemeinderatsmitgliedern bekannt sein. Lediglich kleine Detailanpassungen und die Einarbeitung der Lohnkostensteigerung nach der Tarifrunde wurden in der Woche vor der Sitzung noch eingearbeitet.
Die UBV Fraktion stellte einen Antrag zur Geschäftsordnung, die Genehmigung des Haushalts auf die nächste reguläre Sitzung in den Juli zu verschieben.
Begründung: Man hatte während der Urlaubszeit an Pfingsten und dem davorliegenden Feiertag nicht ausreichend Zeit, sich mit dem Haushalt zu beschäftigen und alle Dokumente zu lesen.
Für uns war das nicht ganz nachvollziehbar, da ein einstimmiger Empfehlungsbeschluss dem Haupt – und Finanzausschuss vorlag, in dem neben CSU; SPD/Grüne auch die UBV vertreten war.
-) In der Abstimmung des Antrags wurde dieser mehrheitlich angenommen und somit die Beschlussfassung zum Haushalt 2023 in den Juli verschoben.
Dies bedeutet, dass Maßnahmen oder Beschaffungen die für 2023 geplant sind, noch nicht umgesetzt werden können und sich weiter verzögern, bis der Haushalt auch final vom Landratsamt freigegeben wurde. Bereits laufende Maßnahmen aus 2022 können selbstverständlich weitergeführt werden.