Faktencheck des Artikels von SPD/Grüne im Amtsblatt Nr.09!

Liebe Elsenfelder, Rück-Schippacher und Eichelsbacher!

Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie manche Informationen verdreht werden, um ein anderes bzw. auch teilweise falsches Bild zu erwecken. Daher sehen wir uns in der Pflicht, folgendes richtig zu stellen: Faktencheck des Artikels von SPD/Grüne im Amtsblatt Nr.09

Es wurde zuvor in 4 farbigen Amtsblattseiten nicht darüber aufgeklärt,
• dass ein Quorum von 20 % Ja-Stimmen erforderlich war.
• dass eine Bemerkung oder ein Smiley einen Wahlzettel ungültig macht. Die Anzahl ungültiger Stimmen hat u.a. zum Scheitern des Bürgerentscheids geführt.
Das ist nicht die Aufgabe des Marktgemeinderats über EINFACHE Wahlgrundsätze aufzuklären!

• dass es gar nicht darum ging, den Schulcampus „verkehrssicher und kindgerecht neu zu gestalten? Ohne Platanen…, sondern um den Wegfall einiger Parkplätze.
Es ging immer und ausschließlich um das Gesamtkonzept und die Abwägung der Kosten und Risiken, und nicht um ideologische Wahrheiten.

• dass die Fördermittel nach Rücksprache mit der Regierung von Unterfranken trotzdem geflossen wären.
NEIN! Jede Maßnahme hätte einzeln beantragt werden müssen. Die bereits genehmigte Fördersumme für das Gesamtkonzept hätte man zurückgeben müssen!

• dass der Bau der Mensa durch den Erhalt der Platanen nicht verzögert worden wäre.
Er wäre komplizierter und wahrscheinlich auch teurer geworden. Der Bau wurde aufgrund der Platanen bereits verzögert.

• dass das pädagogische Konzept überhaupt nichts mit dem Campus zu tun hat.
Das hat bei dem Bürgerentscheid keine Rolle gespielt und niemand behauptet.

• dass ein Fachbüro den Erhalt der Platanen empfohlen hatte.
Das Fachbüro war ein Landschaftsarchitekt, der mit dem Tiefbau nichts zu tun hatte. Im Gestaltungskonzept haben wir den Erhalt empfohlen, sofern dies aus tiefbautechnischer Sicht möglich ist. Dass 5 Bäume stehen bleiben, hat auch er ausgeschlossen. Das für den Tiefbau verantwortliche Büro gab keine Empfehlung ab und konnte aufgrund verschiedener Unvorhersehbarkeiten keine Kostenschätzung mit Platanen abgeben. Eine Garantie übernahm KEINER.

Die Kosten für einen Bürgerentscheid plus die Kosten für die Erstellung von 5 Varianten für den Erhalt der Bäume, die Kosten für Baumgutachten, für neue Bäume und deren aufwendige Pflege spielten offensichtlich keine Rolle.
Über mehrere Jahre wurde das Gesamtkonzept erarbeitet und war bereits beschlossen. Aufgrund des drohenden Entscheids und den Kosten, die Fakten zu ignorieren und seine Meinung zu ändern kann nicht im Sinne eines extra dafür gewählten Gremiums sein.

Und warum kam es dann nicht zu einem Kompromiss? Das fragen wir uns auch! Denn dieses Ergebnis hätten wir bereits nach der ersten Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren im Jahr 2021 haben können und viel Geld gespart.
Der Bürgerentscheid wurde beantragt und musste durchgeführt werden und das wäre ohne den Prüfungsauftrag auch schon 2021 mit den gleichen Kosten durchgeführt worden. Die Frage ist, warum hat die SPD/Grüne dieses Konzept seit 2018 mitgetragen und nicht schon frühzeitig interveniert und dadurch Kosten gespart???? War es jetzt einfacher, im Zeichen der Klimakrise dem Mainstream zu folgen und dieses Thema für eigene Wahlkampfzwecke zu benutzen?

Ihre CSU-Elsenfeld