Ganztagsbetr. für Grundschulkinder - Feuerwehrrahmenkonzept

- Thema Feuerwehrrahmenkonzept -
In den vergangenen Jahren erarbeiteten die Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Elsenfeld das Rahmenkonzept "Technik" für die kommenden 10 Jahre, in dem alle Kosten ab 10.000 € aufgeführt sind und das vor allem die Fahrzeugersatzbeschaffungen betrifft. Das Rahmenkonzept umfasst folgende Punkte:

• Umstellung auf digitale Alarmierung der Feuerwehrleute mittels Funkmeldeempfänger und Austausch bzw. Umrüstung auf ein digitales Warnsystem der örtlichen Sirenen.
• Ersatzbeschaffung einer Feuerlöschkreiselpumpe für die Feuerwehr Rück-Schippach, sollte diese im Zeitrahmen des Konzeptes nicht mehr reparabel werden.
• Ersatzbeschaffung des Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr Rück-Schippach
• 110 KVA Generatoranhänger für den Feuerwehrstandort Elsenfeld
• Ersatzbeschaffung der Verbunddrehleiter der Stadt Erlenbach, Obernburg, Markt Elsenfeld und ICO
• Ersatzbeschaffung des Löschgruppenfahrzeugs für die Feuerwehr Elsenfeld
• Ersatzbeschaffung des Mehrzweckfahrzeugs durch einen Einsatzleitwagen 1 für die Feuerwehr Elsenfeld
• Beteiligung an einem Tankanhänger zur Wasserförderung

In Summe hätte der Markt Elsenfeld in den nächsten 10 Jahren, nach Abzug der Zuschüsse, Ausgaben in Höhe von 991.745 € - 1.019.845 € zu erwarten. Das Rahmenkonzept, sowie die Kosten, dienen als Planungsgrundlage der Finanzverwaltung. Die Maßnahmen müssen jeweils einzeln im Gemeinderat beraten und beschlossen werden.
→ Das langfristige Rahmenkonzept der Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Elsenfeld wurde einstimmig anerkannt.
Statement der CSU: In den nächsten Jahren haben wir im Markt Elsenfeld große finanzielle Herausforderungen zu bewältigen. Für den Neubau der Mensa, Kindergarten, der Einstieg in den Städtebauprozess, sowie weitere Maßnahmen im Hoch- und Tiefbau werden viele Mittel benötigt. Wir müssen deshalb umsichtig mit unserem Haushalt umgehen und auch in dem Rahmenkonzept Priorisierungen vornehmen und versuchen, Synergieeffekte zu erzielen, um das Planungsziel zu erreichen und Kosten zu sparen. Dennoch müssen wir immer darauf achten, unsere Feuerwehren entsprechend einsatzfähig zu halten und gut auszustatten, damit sie ihrem gesetzlichen Auftrag zum Wohle der Bürger nachkommen und ausführen können.
 

Einzelbeschlussfassungen aus dem Rahmenkonzept:

→ Die Umstellung auf die digitale Alarmierung wurde einstimmig beschlossen.

• Ersatzbeschaffung für das Mehrzweckfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Rück-Schippach:
Das jetzige Mehrzweckfahrzeug (Baujahr 1999) hat kostspielige Mängel und muss zeitnah ersetzt werden. Gemäß den bayerischen Förderrichtlinien, wird für Feuerwehren, die kein Löschgruppenfahrzeug besitzen, nur noch ein Mannschaftstransportwagen gefördert. Die Feuerwehr Rück-Schippach stellte in ihrem Konzept dar, dass man den „Mehrzwecknutzen“ des aktuellen Fahrzeuges gerne behalten würde. Einen Ausbau eines Mannschaftstransporters auf den jetzigen Zustand lässt leider die geltende Baurichtlinie nicht mehr zu. So musste der Gemeinderat entscheiden, ob ein reiner Mannschaftstransporter mit Förderung oder ein Mehrzweckfahrzeug ohne Förderung beschafft wird.
Wir haben uns innerhalb der CSU dafür ausgesprochen, auch die Ortsteilwehren entsprechend auszustatten und attraktiv zu halten, auch mit Hinblick auf die nachfolgende Generation. Die hervorragende Jugendarbeit sollte zusätzlich, neben dem Einsatzwert, durch ein multifunktionales Fahrzeug interessant bleiben.
→ Der Marktgemeinderat stimmte mit 15:4 Stimmen für die Ersatzbeschaffung des Mehrzweckfahrzeugs in Höhe von ca. 90.000 € zu.

• Ersatzbeschaffung für das Löschgruppenfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Elsenfeld:
Das jetzige Löschgruppenfahrzeug (Baujahr 2003) ist noch einsatzfähig, weißt aber kostspielige Mängel auf, die mit ca. 60.000 € zu Buche schlagen. Ein Austausch ist für die Jahre 2025/26 vorgesehen. Als Ersatzbeschaffung ist ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20) geplant. Dieses würde den Markt Elsenfeld, abzüglich der Förderung, rund 430.000 € kosten.
Wir haben uns als CSU gegen eine Reparatur ausgesprochen, da das Fahrzeug bereits ein gewisses Alter hat und nicht gesichert ist, wie lange es nach der Instandsetzung noch einsatzfähig sein kann. Die Ersatzbeschaffung ist irgendwann notwendig und bedarf einer gewissen Vorbereitungszeit von ca. 2-3 Jahre. Daher kann das Fahrzeug frühestens 2023 ausgeschrieben werden. Sollte eine weitere Kommune sich ein baugleiches Fahrzeug beschaffen, könnte eine erhöhte Förderquote erzielt werden.
Wir sprachen uns dafür aus, nicht während der laufenden Ausschreibung, sondern bereits im Vorfeld, aktiv eine weitere Kommune zu suchen, die mit uns ein baugleiches Fahrzeug beschaffen möchte.
→ Der Marktgemeinderat stimmte einstimmig, in den Prozess der Ersatzbeschaffung einzusteigen und beauftragte die Verwaltung mit der Suche nach einer Partnerkommune.