Öffentliche Beratungen des Stadtrats künftig online

Künftig wird der Stadtrat seine Beratungen in einer Videokonferenz führen. Dabei werden sowohl die Sachvorträge, die teils von externen Dritten vorgestellt werden, aber auch die Diskussion des Gremiums online geführt und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Im anschließenden Krisenausschuss (mit der Hälfte der Mitglieder, also 12 statt 24) werden die einzelnen Tagesordnungspunkte nochmals kurz vorgestellt, wenn nötig diskutiert und abgestimmt.

Wenn auch die Tagesordnung der 11. Stadtratssitzung vor allem bei den Themen Neubau einer Kindertagesstätte in Meckenhausen und Planungen eines Lehrschwimmbeckens viel Diskussion erwarten ließ, wurden diese Punkte, der Entwicklung der Corona-Pandemie geschuldet, abgesetzt und das Gremium hat sich vorrangig mit der Einsetzung des Krisenausschusses befasst.

Die aktuelle Lage fordere von allen eine Reduzierung der Kontakte in Nähe und Dauer, darüber herrschte Konsens zwischen Bürgermeister und Stadtrat. Für unseren Fraktionsvorsitzenden Christoph Raithel könne dies aber nicht bedeuten, dass man den Betrieb des Stadtrats mehr oder minder einstelle und wichtige Themen auf lange Zeit verschiebe. "Darüber hinaus werden wir der Beteiligung der Öffentlichkeit nicht gerecht," ergänzte er, "wenn Beratung und Diskussion vorab online unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden und der Krisenausschuss nur zum Abstimmen zusammenkommt!"

Dieser Ansicht schlossen sich große Teile des Stadtrats an und stimmten für die Übertragung einer Videokonferenz der Beratungen des Stadtrats. Gegen den Willen des Bürgermeisters, wurde auch beschlossen, die Beratungen der Öffentlichkeit online zur Verfügung zu stellen. Für die nächste/n Sitzung/en des Stadtrats bedeutet dies folgenden Zeitplan:

Dienstag, 26. Januar 2021, 19:00 Uhr, Videokonferenz des Stadtrats mit Sachvorträgen und Diskussion
Donnerstag, 28. Januar 2021, 19:00 Uhr, Sitzung des Krisenausschusses mit Sachvorträgen, ggf. Diskussion und Abstimmung

Die Beratungen in den Fraktionen finden wie bislang auch statt, für die CSU-Fraktion bedeutet dies: Fraktionssitzung am Montag, kurze Abstimmung am Mittwoch.