Top Thema: Jahresrechnung 2021

Jahresrechnung 2021:

Das Ergebnis des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes des vergangenen Jahres wurde uns in der Sitzung unter TOP 3 vorgestellt und vom Bgm. wesentliche Aspekte erläutert. Zusammenfassend kann man sagen: Durch Mehreinnahmen und Minderausgaben ergab sich - anders wie bei Aufstellung des Haushaltsplan prognostiziert - beim Verwaltungshaushalt ein positives Ergebnis, das dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte. Beim Vermögenshaushalt wurden verschiedene in 2021 geplante Maßnahmen nicht durchgeführt oder durchgeführt und erst in 2022 abgerechnet. Damit war die vorgesehene Rücklagenentnahme nicht notwendig. Es konnte sogar Geld der Rücklage zugeführt werden. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Rechnungen sind in diesem Jahr zu begleichen und belasten damit das Haushaltsjahr 2022.

Der Gemeinderat hat mit Beschluss das Ergebnis einstimmig zur Kenntnis genommen. Die Entlastung soll nach Durchführung der Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss mit erneuter Behandlung im Gemeinderat erfolgen.

Kompetenzzentrum digitale Schule:

Nachdem durch finanzielle Unterstützung des Freistaates in den Schulen mobile Endgeräte angeschafft werdn konnten, wurde neben technischen Support auch der Bedarf nach fachlich, didaktischen Support erkannt. Hier hat sich auf Landkreisebene eine Arbeitsgruppe aus Fachleuten mit unterschiedlichen Kompetenzen mit Unterstützungsmöglichkeiten beschäftigt und einen Vorschlag zur Einrichtung eines Kompetenzzentrums "Digitale Schule FFB" für die Landkreisgemeinden und dem Landkreis vorgelegt. Da hierbei vor allem auch personelle Ressourcen erforderlich sind, entstehen Kosten, die abhängig von der jeweiligen Schülerzahl auf die "Sachaufwandsträger" (Landkreis und Gemeinden) der Schulen umgelegt werden. Das Vorhaben ist zunächst auf drei Jahre angelegt. Für das Schuljahr 2021/2022 entstehen unserer Gemeinde Kosten in Höhe von 1134,- €. Die Befristung auf drei Jahre erfolgt auch deshalb, weil man der Überzeugung ist, dass dieser "fachliche" Support nicht Aufgabe der Sachaufwandsträger (also kommunale Aufgabe), sondern staatliche Aufgabe ist. Deshalb soll durch Verhandlungen eine entsprechende Vereinbarung mit der Staatsregierung erreicht werden. 

Die Beschlussfassung zur Beteiligung von Mittelstetten erfolgte mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen.

Weiterhin haben wir uns mit einem Antrag zur Schaffung alternativer Bestattungsmöglichkeiten auf dem Friedhof von Mittelstetten beschäftigt. Hier will man Pläne machen. 

Die Beschlussfassung war einstimmig.

Unter Bekanntgaben wurde mitgeteilt:

• der vom Gemeinderat in der zurückliegenden nichtöffentlichen Sitzung beschlossene Einbau von Entlüftungsanlagen in Schule und der Kindertageseinrichtung in Mittelstetten
• die ebenfalls beschlossene notwendige Beschaffung eines Bauhof-Pkw für die Gemeindearbeiter
• die durchgeführten (Aushänge an den Anschlagtafeln) und geplanten Maßnahmen (Bericht im Gmoa-Blattl) zur Bekanntgabe des neuen Internetauftrittes der Gemeinde
• das weitere Vorgehen beim Bebauungsplan in Tegernbach
• die Terminierung der auf Kulanz angebotenen Ausbesserungsarbeiten der Baufirma in der Oberdorfer Straße im März/April diesen Jahres

Gebhard Dörr