US-Truppenabzug auf Eis

Herrmann: Neue Chancen für US-Standorte in Bayern

Die neue US-Regierung hat den geplanten Truppenabzug aus Deutschland auf Eis gelegt. Bayerns Minister für Bundesangelegenheiten, Florian Herrmann, sagte: „Wir freuen uns sehr über die Entscheidung der neuen US-Regierung, die Pläne zum Truppenabzug aus Deutschland auf Eis zu legen und grundlegend zu überprüfen. Zuvor hatte sich schon der US-Kongress klar für eine Überprüfung der Abzugspläne ausgesprochen und dafür hohe Hürden gesetzt. Die Chancen auf einen Verbleib eines großen Teils der US-Truppen in Bayern sind dadurch deutlich gestiegen. Es war richtig und wichtig, dass wir uns im Dialog mit der Bundesregierung, dem US-Kongress und dem US-Militär für einen Erhalt der Stationierung eingesetzt haben.“

Der vom neuen US-Verteidigungsminister Lloyd Austin angekündigte Dialog zwischen den USA und Deutschland ist ein positives Signal, dass sich die Diskussion künftig wieder an sicherheitspolitischen und sachlichen Erwägungen orientiere, so Herrmann weiter. „Ich habe Lloyd Austin, der ja als junger Soldat in Aschaffenburg stationiert gewesen ist, deshalb auch dazu eingeladen, sich selbst bei uns in Bayern ein Bild von der engen Zusammenarbeit zu machen. Wir setzen uns weiterhin für eine starke Partnerschaft mit den USA und die Belange der Standortregionen ein und werden den jetzt angestoßenen Prozess konstruktiv begleiten. Wir haben jetzt die Chance zur Erneuerung der transatlantischen Sicherheitspartnerschaft.“

Deutschland müsse aber auch noch mehr Verantwortung übernehmen und mit mehr Geld für Verteidigung die vielen Lücken bei der Ausrüstung und den militärischen Fähigkeiten beseitigen. Nur so könne die NATO und die EU gestärkt werden und die Sicherheit Europas dauerhaft gewährleisten sein, so Herrmann.