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Weber zum Brexit-Votum

„Brexit ist Ergebnis von Populismus“

Manfred Weber
 

Der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl Manfred Weber hat im Tagesthemen-Interview deutlich gemacht: Weder Großbritannien noch die EU werden als Gewinner aus einem Brexit hervorgehen.

„Das Ergebnis ist eine schwere Niederlage für das Verhandlungsergebnis von Theresa May“, sagte Weber zum Nein des britischen Parlaments zum Brexit-Abkommen. Für die Europäische Union bedeute die Situation große Unsicherheit, denn London könne nach wie vor keine Einschätzung abgeben, was es langfristig erreichen will. „Die innenpolitischen Turbulenzen in London belasten die gesamte Europäische Union.“

London ist am Zug

Ein „harter“ Brexit sei jetzt realistischer geworden. „Aber wir müssen uns trotzdem alle bemühen, ihn zu verhindern. Es geht um Millionen Menschen, die betroffen sind.“ Für Weber ist jetzt Großbritannien an der Reihe: „Wenn London ein Verhandlungsergebnis, das von 28 Mitgliedstaaten gebilligt worden ist, einseitig ablehnt, dann ist auch London in der Pflicht, Orientierung zu geben, wie es weitergehen soll.“ Die EU habe sich gegenüber Großbritannien immer gesprächsbereit gezeigt. „Aber wenn jemand die Europäische Union verlässt, muss er mit den Konsequenzen leben. Er kann dann nicht die gleichen Vorteile in Anspruch nehmen wie ein Mitglied der Europäischen Union.“

Kein „Dexit“ in Deutschland

Weber bezeichnete den Brexit als „Lose-Lose-Situation“ für beide Seiten. „Es wird keine Gewinner geben. Alle Populisten und Nationalisten in Europa können am Fall Großbritanniens ablesen, was passiert, wenn man die europäische Idee in Frage stellt.“ Der Brexit sei das Ergebnis von Populismus. „Und Populismus haben wir in Deutschland mit der AfD auch“, warnte Weber. „Die AfD hat auch den möglichen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union beschlossen. Deswegen muss die Grundbotschaft allen klar sein: Es ist tausendmal besser, die heutig Europäische Union zu erneuern, als Europa zu verlassen oder gar zu zerstören.“

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