„Sind auf gutem Weg“

Zum 10. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Bayerische Sozialministerin Kerstin Schreyer betont: Bayern wird die Umsetzung auch weiterhin konsequent vorantreiben.

„Bayern ist bei der Umsetzung auf einem guten Weg“, betonte Schreyer. „Viele der Vorgaben der Behindertenrechtskonvention sind bereits verwirklicht. Für eine inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit und ohne Behinderung in allen Lebensbereichen selbstbestimmt zusammenleben, setzen wir Inklusion und Barrierefreiheit seit Jahren tatkräftig um.“

Schreyer will diesen Weg entschlossen weiter gehen und die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen noch weiter verbessern: „Auch die Barrieren in den Köpfen müssen wir beseitigen. Denn Menschen mit Behinderung sind in erster Linie Menschen. Wenn wir das akzeptieren, dann haben wir viel gewonnen und Inklusion wird gelingen.“

Inklusion im Arbeitsleben

Den im Jahr 2013 von der Bayerischen Staatsregierung verabschiedeten Aktionsplan „Inklusion“ sieht Schreyer als wichtigen Meilenstein, beispielsweise für die Inklusion im Arbeitsleben. „Hier setzen wir unter anderem mit der Kampagne ‚Inklusion in Bayern – Wir arbeiten miteinander‘ an. Wir wollen Arbeitgeber informieren und davon überzeugen, dass Menschen mit Behinderung eine echte Bereicherung sind. Mit dem Bundesteilhabegesetz haben wir eine der größten Sozialreformen der vergangenen Jahrzehnte angestoßen.“ Bei der Umsetzung habe Bayern die Spielräume genutzt, um beispielsweise das Budget für Arbeit um 20 Prozent besser auszustatten als vom Bund vorgesehen, so Schreyer weiter.

Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

„Auch mit unserem Programm ‚Bayern barrierefrei‘ setzen wir ein wesentliches Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention um und machen Bayern im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten ÖPNV systematisch barrierefrei“, erklärte Schreyer. Zwischen 2015 und 2018 habe die Bayerische Staatsregierung bereits über 490 Millionen Euro ausgegeben. „Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind 278 Millionen Euro vorgesehen.“