Söder: Union breiter und frischer aufstellen!

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fordert CSU-Chef Markus Söder für die Bundestagswahl im Herbst ein neues Zukunftsteam der Union: „Die Union braucht vor der Bundestagswahl neuen Schwung: Die Union muss sich breiter und frischer aufstellen“, sagte der bayerische Ministerpräsident anlässlich einer Sitzung des Parteivorstands. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass nach 16 Jahren die Union keine Perspektive mehr für die Zukunft hat“, so Markus Söder. Es müsse erkennbar werden, wer die Jüngeren seien, die sich nach der Wahl am 26. September einbringen könnten, dazu brauche die Union „Teams für die Zukunft“.

Söder betonte: „Ich glaube nicht, dass eine Einigung, eine hektische Kabinettsumbildung Berlin jetzt irgendetwas bringt.“ Letztlich seien die Wahlen ein „Wake-Up-Call“ für die Amtierenden und eine Verpflichtung, die Teams so weiter zu entwickeln, dass sie aus dem Stand heraus im Herbst auch Perspektiven für neue Leute mit neuem Schwung haben, sagte Söder.

Zugleich forderte Söder auch eine Reaktion der gesamten Bundesregierung. „Es ist wichtig, dass das ganze Kabinett auch in Berlin noch einmal durchstartet“, sagte er. Es brauche bis zur Bundestagswahl eine „Entschlossenheit des Handelns“.

Richtungswahl im September

„Deutschland steht im September vor einer Richtungswahl. Wir werden für eine Konzeption stehen, die Deutschland aus der Krise herausführt – mit Wachstum, Innovation und Aufbruch“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume. Die SPD habe kürzlich ein linkslinkes Wahlprogramm vorgestellt. „Hier sollte die FDP Stellung beziehen, damit sie nicht zum Mehrheitsbeschaffer von links-grünen Mehrheiten wird.“