„Artenschutz und Landwirtschaft XXL“

Bei der ersten Lesung des gesamtgesellschaftlichen Artenschutzgesetzes (Versöhnungsgesetz) im Bayerischen Landtag hat Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder deutlich gemacht: Das ist der bayerische Weg für gesellschaftlichen Ausgleich und ambitionierten Naturschutz.

„Heute ist ein wichtiger Tag für Bayern“, betonte Söder. „Das ist ein neues Kapitel für unser Land.“ Das Gesetzespaket sei der Startschuss für einen Generationen- und Gesellschaftsvertrag für Artenschutz und Landwirtschaft. „Ab heute gehen die Uhren beim Artenschutz anders. Ich bin überzeugt, es ist der richtige Pfad. Deshalb gibt es in Bayern Artenschutz und Landwirtschaft XXL.“

Söder bezeichnete das Maßnahmenbündel für Umwelt-, Natur- und Artenschutz als Modell und Vorbild für ganz Deutschland. „Klimawandel und Artensterben dürfen wir nicht ignorieren. Wir sind dafür gewählt, es besser zu machen.“ Es sei entscheidend, nicht nur zu mahnen. „Politik muss auch machen. Und das tun wir heute!“

Annehmen, Verbessern, Versöhnen

Das Gesetzespaket sei ein Dreiklang aus „Annehmen, Verbessern und Versöhnen“, so Söder weiter.

„Wir haben den Impuls der Bürger aufgenommen. Wir als Staatsregierung haben den Auftrag, das Richtige zu tun.“ Hier sei umsichtiges und nicht einseitiges Agieren gefragt. „Deshalb war von Anfang an unser Grundsatz: Wir retten die Bienen und die Bauern.“

Die Bayerische Staatsregierung will das Volksbegehren aber auch verbessern. Das Gesetzespaket enthält einige weitere Punkte, um für noch mehr Umwelt-, Natur- und Artenschutz zu sorgen. Damit wird das bayerische Naturschutzgesetz an mehreren Punkten geändert. Beispielsweise sollen Biotope besser vernetzt, Gewässerrandstreifen besser geschützt und der Anteil des ökologischen Anbaus im Freistaat deutlich erhöht werden. Söder geht es aber auch um die Landwirtschaft: „Wir wollen unbeabsichtigte Härten für Landwirte vermeiden und dabei so unbürokratisch wie möglich vorgehen.“

„Artenschutz ist nicht nur Sache der Landwirtschaft“ hielt Söder fest. „Wir sind alle gefragt: Jeder Einzelne muss seinen Beitrag dazu leisten.“ Er will alte Konflikte in Partnerschaft umwandeln: „Bayern war ein Land der Ökologie und Bayern bleibt ein Land der Ökologie. Wir werden auch das Land sein, das Landwirtschaft und Ökologie miteinander versöhnt.“