Neues Lehrschwimmbecken und neue Kindertagesstätte

Zum ersten Mal kam der Stadtrat Ende Januar als Krisenausschuss und damit nur mit der Hälfte seiner Mitglieder zusammen. Den Ausschuss hat der Stadtrat mit Blick auf die Corona-Pandemie bereits in seiner konstituierenden Sitzung im Mai 2020 in der Geschäftsordnung verankert. Beschlossen wurde die Einsetzung des Krisenausschusses in der vorangegangenen Stadtratssitzung. Ebenso wurde beschlossen, dass vor der Sitzung in der Stadthalle am Donnerstag bereits am Dienstag eine digitale Vorbesprechung stattfindet, die der ausführlichen Beratung der Tagesordnungspunkte dient und an der alle 24 Mitglieder des Stadtrats teilnehmen können.

Unser Fraktionsvorsitzender Christoph Raithel danke der Verwaltung, die auch die beschlossene Online-Übertragung der Sitzung umsetzte. So konnte es der Öffentlichkeit ermöglicht werden, den Beratungen zu folgen. Raithel zeigte sich begeistert, dass es über 300 Aufrufe gab und dauerhaft rund 50 Zuschauer*innen dem Livestream folgten.

Im Mittelpunkt der Diskussionen standen zwei geplante Baumaßnahmen:

Lehrschwimmbecken an der Grundschule Hilpoltstein

In seiner ersten Sitzung hat sich der Krisenausschuss des Stadtrats für einen Neubau des Sportkomplexes der Grundschule mit Schwimmbecken und Turnhalle an bisheriger Stelle entschieden. Offen sind weiterhin die Entscheidungen über die Beckengröße des Lehrschwimmbeckens und die Kooperation mit dem Turnverein Hilpoltstein (TV), der in Verlängerung des geplanten Gebäudes zwei zusätzliche Gymnastikräume plant.

Das bestehende Lehrschwimmbecken an der Hilpoltsteiner Grundschule wird ersetzt, darauf hat sich der Stadtrat bereits vor Langem geeinigt. Dass für einen Neubau nur ein Standort an der Grundschule in Frage kommt, ist mit Blick auf kurze Laufwege die einzig richtige Entscheidung. Dass in der Verwaltung aber nur ein Ersatzbau an gleicher Stelle untersucht wurde stieß in unserer Stadtratsfraktion auf Unverständnis, da somit erstmal in Kauf genommen wurde, dass während der Bauphase kein adäquater Sportunterricht erfolgen kann.

Bereits im Juli hatte unsere Fraktion daher beantragt, auch einen zweiten Standort, in Verlängerung zur Aula der Grundschule zu untersuchen. Dieser Antrag wurde vom Bürgermeister zwar erst jetzt auf die Tagesordnung gesetzt. Die Überlegung hielt er wohl aber für sinnvoll und hat die Untersuchung des zweiten Standorts bereits vor Beschlussfassung im Stadtrat in Auftrag gegeben. Der Planer stellte nun im Krisenausschuss fest, dass beide Varianten - die an gleicher Stelle, wie der Bestandsbau und die, neben der Aula - bautechnisch grundsätzlich möglich seien. Für den Standort neben der Aula müsse man jedoch teilweise Sandstein abtragen und daher mit Mehrkosten in Höhe von rund 600.000 Euro rechnen. Dass zusätzlich nochmals rund 300.000 Euro Mehrkosten für den Ersatz der Laufbahn in den Kostenvergleich eingeflossen sind, sorgte in unserer Fraktion für Verwunderung, da, wie unser Fraktionsvorsitzender Christoph Raithel betonte, Laufbahn wie Hartplatz ihre Nutzungsdauer weit überschritten hätten und ohnehin zeitnah ersetzt werden müssten.

Unsere Fraktion bedauerte es, dass man sich im Gremium nicht direkt mit der Schulleitung austauschen habe können, wie der Sportunterricht in der Bauzeit von rund zwei Jahren aussehen könne. Ebenso hätte sich unser Fraktionsvorsitzender gerne eingehender mit den Entwicklungsmöglichkeiten der Grundschule befasst: Mit Blick auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsunterricht ab 2025 stehen wohl weitere Erweiterungsbauten an. Die CSU vertraut voll auf die pädagogische Expertise von Schulleitung und Lehrerkollegium und begrüßt es ausdrücklich, dass sich die Schulfamilie der Herausforderung stelle, während der Bauphase mit dem Sportangebot auf Aula, Mehrzweck- und andere Räume auszuweichen.

Wichtig sei es jetzt, die Planungen für den Sportkomplex weiter voran zu treiben, betonte unser Fraktionssprecher in der Sitzung des Krisenausschuss, daher müsse man zwei Fragen zeitnah klären:

• Wie groß soll das neue Lehrschwimmbecken werden?
  Die CSU-Fraktion präferiert ein 25-Meter-Becken, da es die meisten Nutzungspotentiale biete und auch einen Parallelbetrieb mit mehreren Gruppen zulasse. Darüber hinaus sei ein 25-Meter-Becken auch für den Vereinssport und die öffentliche Nutzung zweckmäßig.
• Kann man sich grundsätzlich eine Zusammenarbeit mit dem TV vorstellen?
  Hier gelte es, einen Grundsatzbeschluss zu fassen, wie unsere Fraktion in der Sitzung des Krisenausschusses betonte. Das bedeute nicht, dass man das Projekt "auf Biegen und Brechen" gemeinsam durchziehen müsse. Ein Grundsatzbeschluss sei jedoch fair und könne dem Vereinsvorstand Sicherheit in der derzeitigen Diskussion geben.

Neubau einer Kindertagesstätte am Ortsrand von Meckenhausen

Am Ortsausgang von Meckenhausen nach Karm plant die Stadt den Neubau einer Kindertagesstätte. Diese soll den Kindergarten der katholischen Kirchenstiftung in der Ortsmitte ablösen, da das Gebäude zu klein und nicht mehr zeitgemäß ist. Am neuen Standort soll die Kirchenstiftung weiterhin die Trägerschaft und damit den Betrieb übernehmen. Die jetzt vorgelegten Planungen greifen die guten Vorarbeiten des Kindergartenteams auf und entsprechen dem mit der Regierung von Mittelfranken abgestimmten Raumprogramm. Dies ist Grundlage für die Förderung der Baumaßnahme mit sogenannten FAG-Mitteln. Dies sind freiwillige Geldzuweisungen für Hochbauten, die der Freistaat Bayern an eine Kommune nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG) vergibt.

In zwei Bereichen sieht die CSU-Fraktion noch Nachbesserungsbedarf:

• Nachhaltigkeit: Die jetzige Dachform (versetzte Pultdächer) ermöglicht nur eine Teilnutzung der Dachflächen für Photovoltaik. Es soll daher nun geprüft werden, inwieweit auch die Flächen des zentralen Bereichs (Foyer, Küche, Mensa und Turnraum) mit Modulen bestückt werden können.
• Erschließung: Unsere Fraktion spricht sich dafür aus, den Bereich vor dem geplanten Haupteingang der Kindertagesstätte dem Rad- und Fußverkehr vorzubehalten und die PKW-Parkplätze an einem eigenen Erschließungsweg parallel zu Kreisstraße Richtung Karm zu positionieren. Schräg angeordnete Parkplätze und getrennte Ein- und Ausfahrten könnten das Unfallrisiko deutlich minimieren. Die Verwaltung wurde daher aufgefordert, eine Umsetzung mit dem Landratsamt zu klären. 

Zum Schluss der Sitzung legte das Gremium fest, dass auch die nächste Sitzung am Donnerstag, 11. Februar als Krisenausschuss stattfinden solle. Die Beratungen am Dienstag, 09. Februar sollen erneut auch für die Öffentlichkeit übertragen werden. Beginn ist jeweils um 19:00 Uhr, der Livestream kann unter www.hilpoltstein.de/onlinesitzung abgerufen werden.